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Liebe Leserinnen und Leser,

ein ereignisreiches Jahr liegt hinter uns. Die Bundesregierung ist nun seit knapp acht Monaten im Amt. Die schwarz-rote Koalition hat in dieser Zeit viele Vorhaben auf den Weg gebracht, die den Bürgerinnen und Bürgern konkrete Verbesserungen gebracht haben: Die Einführung des Baukindergeldes, neue Pflegepersonalstellen, ein geringerer Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung, das Gute-Kita-Gesetz, Beitragsentlastungen für die gesetzlich krankenversicherten Arbeitnehmer sowie Finanzhilfen durch den Bund im Bereich sozialer Wohnungsbau und Digitalisierung.

Außenpolitisch erleben wir weiter turbulente Zeiten. Allerdings geht das Jahr aus meiner Sicht mit ein paar Lichtblicken zu Ende: In der vergangenen Woche hat eine große Mehrheit von 164 Staaten den Globalen Pakt für Migration angenommen. Diese Woche haben sich sogar 181 Staaten zum Globalen Pakt für Flüchtlinge bekannt. Damit stärkt die internationale Staatengemeinschaft die internationale, regelbasierte Zusammenarbeit und zeigt Handlungsfähigkeit. Auch im Syrien-Konflikt gibt es nach dem Gipfeltreffen von Istanbul, auf dem Bundeskanzlerin Merkel eine wichtige Rolle gespielt hat, zumindest eine Perspektive für eine nachhaltige Friedenslösung. Und im Jemen können wir die humanitäre Katastrophe vielleicht durch einen Waffenstillstand abwenden. Dennoch: Russlands fortgesetzter Völkerrechtsbruch gegenüber der Ukraine und seine aggressive Außenpolitik bereiten uns aber nach wie vor Sorge. Deutsche Soldatinnen und Soldaten leisten in Litauen einen ganz wichtigen Beitrag, diese Bedrohung abzuschrecken.

Ihnen und Ihren Familien wünsche ich ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Ihr 
Jürgen Hardt, MdB

© juergenhardt.de


Mit den Soldatinnen und Soldaten in Rukla © juergenhardt.de

Vorweihnachtlicher Truppenbesuch in Litauen

Am 17. Dezember habe ich unseren Truppen in Rukla (Litauen) einen vorweihnachtlichen Besuch abgestattet. Die Bundeswehr ist seit Februar 2017 mit ca. 550 Soldatinnen und Soldaten vor Ort stationiert. Grundlage für den nicht mandatierten Einsatz ist der Beschluss des NATO-Gipfels in Warschau vom Juli 2016. Die Enhanced Forward Battlegroup in Litauen wurde als Reaktion auf die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland und die fortgesetzte Destabilisierung der Ukraine ins Leben gerufen. Sie ist in den drei baltischen Staaten und auch in Polen präsent.

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Im Gespräch mit der litauischen Staatspräsidentin © juergenhardt.de

Gespräch mit litauischer Staatspräsidentin Grybauskaite

Vor meinem Besuch bei der Truppe habe ich in Vilnius noch ein Gespräch mit der litauischen Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite geführt. Das Interesse an deutscher Innen- und Außenpolitik ist auch in Litauen groß. Das Vertrauen in die deutsche Politik ist überwältigend. Es liegt in unseren Händen mit diesem Vertrauen verantwortungsvoll umzugehen.


Gebäude des Tanztheaters Pina Bausch in Wuppertal © juergenhardt.de

Wuppertal beschließt Pina-Bausch-Zentrum

Am Montag hat der Rat der Stadt Wuppertal den Bau des Pina-Bausch-Zentrums beschlossen. Hierfür ist die Sanierung des denkmalgeschützten Schauspielhauses geplant sowie ein Erweiterungsbau. 

Ich bin sehr froh, dass dieses Projekt, das ich schon seit langem unterstütze, nun auch seitens der Stadt Wuppertal an den Start gehen kann. 

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© Bayer AG

Stellenabbau bei Bayer: Gespräch mit Betriebsrat

Der Gründungsstandort des Chemie- und Pharmariesens Bayer, Wuppertal, ist von massivem Personalabbau bedroht. Sowohl die noch nicht einmal angelaufene Produktion des Bluter-Medikaments Faktor VIII, als auch die Forschung sollen um je ca. 400 Beschäftigte reduziert werden. Heute habe ich hierüber mit dem Betriebsratsvorsitzenden in Wuppertal Herrn Schmidt-Kießling und dem Betriebsratsmitglied Youssef Tahiri gesprochen. Zwar rechnet der Betriebsrat nicht mit besonderen sozialen Härten durch den Stellenabbau -immerhin gibt es einen Schutz vor betriebsbedingten Kündigungen für die nächsten sieben Jahre.

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© Pexels

Fahrplanperspektiven der Deutschen Bahn

Bei allen durch Baustellen verursachten Schwierigkeiten, die uns im nächsten Jahr bei der Anbindung unserer Region bevorstehen, erwartet uns perspektivisch eine deutliche Verbesserung der Anbindung des Bergischen Landes nach Berlin und Hamburg.   

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Mit Christian Wirtz und Andreas Blank auf dem CDU-Parteitag in Hamburg © juergenhardt.de

CDU Parteitag in Hamburg

Am 7. und 8. Dezember diesen Jahres fand der Parteitag der CDU in Hamburg statt. Mit dem Wuppertaler Mit-Delegierten Christian Wirtz und Kreisgeschäftsführer Andreas Blank war ich als Delegierter vor Ort und habe Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Vorsitzenden der CDU gewählt. Ich freue mich über ihre Wahl und gratuliere ihr herzlich zu dem neuen Amt. 

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Mit Alexa Bell am Abend ihrer Wiederwahl zur Vorsitzenden der Frauen Union Remscheid © juergenhardt.de

Bei der Mitgliederversammlung der Frauen Union Remscheid

Im Anschluss an meine Bürgersprechstunde in der Remscheider CDU Kreisgeschäftsstelle am 5. Dezember 2018 besuchte ich noch die Frauen Union Remscheid, die im Dr.-Helmut-Kohl-Saal der Geschäftsstelle ihre Mitgliederversammlung abhielt.

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Mit Tony Cragg in seinem Wuppertaler Atelier © juergenhardt.de

Besuch im Atelier von Tony Cragg in Wuppertal

Ich finde es großartig, dass Tony Cragg, einer der berühmtesten zeitgenössischen Künstler weltweit und Träger des bedeutendsten Kunstpreises überhaupt, des Turner-Preises, ausgerechnet bei uns in Wuppertal lebt und arbeitet. Tony Cragg ist ein Aushängeschild für Wuppertal, und das bereits seit 1977. 

Kürzlich wurde er gebeten, für einen Neubau des Bundestages in Berlin, die Erweiterung des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses, eine Skulptur zu erschaffen. Diese Skulptur von Tony Cragg wird das Erscheinungsbild des Bundestages Richtung Luisenstraße maßgeblich mitbestimmen. Das hat mich neugierig gemacht und ich habe Tony Cragg in seinem Atelier besucht. 

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Sitzung des Dachverbands für Geoinformation © juergenhardt.de

Beim Dachverband für Geoinformationen

Am 4. Dezember war ich zu Gast bei einer offenen Sitzung des Dachverbandes für Geoinformationen, bei der wir das politische Programm des Verbandes diskutiert haben.

Viele erinnern sich noch an die folgenschweren Unwetter des vergangenen Sommers, die in Wuppertal schwere Schäden an Straßen und Gehwegen hinterließen. Gerade in der Talachse waren viele selber durch vollgelaufene Keller betroffen. Dieses Unwetter zeigt eindrucksvoll, warum Geoinformationen so wichtig sind und wir z.B. sehr genaue und aktuelle Klimadaten benötigen. 

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Platzierung nach dem "Prominentenschießen" © juergenhardt.de

Biathlon in Remscheid

Zum "Prominentenschießen" bei der 1. Bergischen Biathlonmeisterschaft begrüßte der Geschäftsführer der Immobilien- und Standortgemeinschaft, Ralf Wieber, die Prominenten aus Politik und Wirtschaft. Die Teilnehmer müssen hierbei ihre Schieß- und Laufkunst unter Beweis stellen: 400 Meter Langlauf auf dem Ergometer und bestenfalls fünf Schüsse auf die Zielscheibe.   

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Bühnenprogramm anlässlich des 10-jährigen Jubiläums der Junior Uni Wuppertal © juergenhardt.de

10 Jahre Junior Uni Wuppertal

Vor 10 Jahren gründete Prof. Dr. h.c. Ernst-Andreas Ziegler in Wuppertal die Junior Uni, um jungen Menschen in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft und den Schulen einen neuen Ort des Lernens und Forschens zu ermöglichen. Das nahmen die jungen Forscher um Ernst-Andreas Ziegler und Team zum Anlass, um zu einer großen Geburtstagsfeier in die Historische Stadthalle Wuppertal einzuladen. Dort fanden NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer und der Rektor der Bergischen Universität Wuppertal, Prof. Dr. Dr. h.c. Lambert T. Koch, in ihren Festreden lobende Worte für die Junior Uni.   

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Barbarafeier der Oberschlesier

Am 1. Dezember habe ich an der traditionellen Barbarafeier der Solinger Landsmannschaft der Oberschlesier teilgenommen. Die Kreisgruppe Solingen feierte in diesem Jahr ihren 60. Geburtstag. Die Vorsitzende Edith Vieth und Bürgermeister Carsten Voigt appellierten in ihren Reden gleichermaßen an die Tradition im Einklang mit dem Leben in der modernen Gesellschaft. Zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Arne Moritz und vielen Kollegen aus dem Solinger Stadtrat habe ich an der gelungenen Feier im Solinger Clemenssaal teilgenommen. Mit der musikalischen Begleitung des "Oberschlesischen Blasorchesters" war es ein sehr runder Abend!

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Mit Peter Tauber bei der Unterschrift auf den gelben Bändern © juergenhardt.de

Weihnachtsgrüße für unsere Soldatinnen und Soldaten im Ausland

In der vorletzten Sitzungswoche habe ich gemeinsam mit vielen Abgeordnetenkolleginnen und -kollegen Weihnachtsgrüße an unsere rund 3500 Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz übermittelt. Auch in diesem Jahr unterstütze ich die Initiative der gelben „Bänder der Verbundenheit“ des Deutscher Bundeswehrverbands. Zusammen mit Peter Tauber, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, habe ich meine persönlichen Grüße auf den gelben Bändern verfasst. Diese werden dann gesammelt an die Soldatinnen und Soldaten im Ausland übermittelt.

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Neue Rufnummer in meinem Wahlkreisbüro in Wuppertal!

Bitte beachten Sie, dass mein Wahlkreisbüro in Wuppertal ab Montag, den 17. Dezember 2018 über eine neue Telefon- und Faxnummer verfügt. 

Telefon: 02 02/ 25 48 78 78    
Fax: 02 02/ 25 48 78 79    

Die alte Ruf- und Faxnummer ist ab diesem Tag nicht mehr erreichbar und kann aus technischen Gründen nicht umgeleitet werden.


Terminübersicht

5. Januar 2019 

15:00 Uhr
Grußwort auf dem Neujahrsempfang der CDU Vohwinkel in Wuppertal


8. Januar 2019

18:00 Uhr
Bei Mittelstandsveranstaltung im Kreis Warendorf


12. Januar 2019

11:00 Uhr
Neujahrsempfang der Senioren Union Remscheid

→ Alle Termine


Impressum: Bundestagsabgeordneter Jürgen Hardt, Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

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