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Liebe Leserinnen und Leser,

nur noch zwei Wochen sind es bis zur Wahl des Europäischen Parlaments – die heiße Phase hat begonnen. Deutschlandweit sehen Sie viele Wahlplakate und Wahlstände. Auch ich werde die Wahlkämpfer in Solingen, Remscheid, Cronenberg und Ronsdorf aktiv unterstützen! 62 Prozent der EU-Bürgerinnen und Bürger halten die Mitgliedschaft ihres Landes in der Europäischen Union für eine gute Sache. Das ist der höchste Wert seit 25 Jahren. In Deutschland liegt dieser Wert sogar bei 81 Prozent und damit deutlich über dem EU-Durchschnitt. Das lässt auf eine höhere Wahlbeteiligung bei den anstehenden EU-Wahlen am 26. Mai hoffen.

Am 13. Mai erwartet die Junior Uni in Wuppertal hohen Besuch. Auch ich werde dabei sein, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel, Ministerpräsident Armin Laschet und Oberbürgermeister Andreas Mucke die Junior Uni besichtigen. Bereits seit 2008 können Kinder dort ihr Wissen und Können spielerisch erweitern und bereichern. Schon Peter Hintze hatte der Bundeskanzlerin vorgeschlagen, sich das Projekt einmal persönlich anzuschauen. Ich freue mich, dass das jetzt stattfindet, auch wenn ich in die Planung, auch des anschließenden Bürgerdialogs in der Villa Media in Zusammenarbeit mit der WZ, nicht einbezogen war.

Viel Spaß beim Lesen!
Ihr
Jürgen Hardt, MdB


Mit dem Bergischen Kandidaten für die Europawahl Uwe Pakendorf ©juergenhardt.de

EU-Wahlkampfauftakt im Bergischen

Am vergangenen Freitag haben die drei CDU-Kreisverbände des Bergischen Städtedreiecks, Remscheid, Solingen und Wuppertal, zum gemeinsamen Wahlkampfauftakt für die anstehende Europawahl am 26. Mai eingeladen. Das Wetter hat gut mitgespielt, so dass viele Wahlkampfhelfer und Freunde der CDU auf das Gut zur Linden in Wuppertal-Vohwinkel gekommen sind. Neben unserem Bergischen Kandidaten Uwe Pakendorf war auch der NRW-Spitzenkandidat der CDU, Dr. Peter Liese dabei, um einige Worte an die Bergischen Wahlhelfer zu richten. 

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©pixabay.com

Null Toleranz für neue Schulden

Der Arbeitskreis Steuerschätzungen hat am Donnerstag den 10. Mai bekannt gegeben, dass nach seinen Berechnungen die die Steuereinnahmen in den nächsten Jahren zwar weiter ansteigen werden, aber nicht mehr so stark wie zuletzt angenommen. Bund, Länder und Kommunen müssen nach der aktuellen Steuerschätzung bis zum Jahr 2023 mit 124,3 Milliarden Euro weniger auskommen als noch im Herbst erwartet.

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© Bundeszentrale für Politische Bildung

Wahl-O-Mat und VoteSwiper für die Europawahl am 26. Mai

Bereits seit 2002 unterstützt der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung Bürgerinnen und Bürger bei ihren Wahlentscheidungen. Mit Klicks auf „Stimme zu“, „Stimme nicht zu“ oder „Neutral“ können Bürgerinnen und Bürger seit dem 3. Mai wieder zu 38 Thesen Stellung beziehen und ihre Position mit bis zu acht Parteien vergleichen. Der Wahl-O-Mat berechnet anschließend, wie sehr sie mit den Positionen der einzelnen Parteien zusammen passen – eine Art "Online-Dating" mit Parteien.

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Mit Lutherkirchen-Bauvereinsvorsitzenden Hansjörg Schweikhart in der Lutherkirche Solingen ©juergenhardt.de

200.000 Euro Fördermittel für die Lutherkirche in Solingen

Der Bund stellt in 2019 insgesamt 40 Millionen Euro im Rahmen des Denkmalschutzsonderprogramms zur Verfügung. Am Mittwoch hat der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages über die Verteilung dieser Bundesmittel entschieden. Die Lutherkirche Solingen erhält 200.000 Euro Bundesmittel und kann nun endlich die dringend erforderlichen Sanierungsmaßnahmen fortsetzen.

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©CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Faktencheck - Ein Jahr Große Koalition

Seit einem Jahr ist die Bundesregierung im Amt und es wurden bereits einige wichtige Vorhaben verabschiedet und auf den Weg gebracht. Für mehr bezahlbaren Wohnraum haben wir z.B. das Baukindergeld eingeführt, die Mietpreisbremse und steuerliche Anreize für den Neubau von Mietwohnungen. Auch beim Thema innere Sicherheit haben wir viele richtige Schritte getan: Der Pakt für den Rechtsstaat und die Musterfeststellungsklage sind dort wichtige Beispiele. Konkret hat die Große Koalition bereits in zwölf Bereichen einiges für unsere Bürgerinnen und Bürger verbessert, das gesamte Faktenblatt können Sie hier nachlesen.

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Mit Oberbürgermeister Andreas Mucke und den Bergischen Abgeordneten Helge Lindh und Manfred Todtenhausen ©juergenhardt.de

Treffen mit Oberbürgermeister Mucke in Berlin

Am Mittwoch war der Wuppertaler Oberbürgermeister Andreas Mucke zu Besuch in Berlin. Gemeinsam mit den Wuppertaler Abgeordneten Helge Lindh und Manfred Todtenhausen haben wir uns zu einem kurzen Gespräch u.a. über das Tanzzentrum Pina Bausch getroffen. Seit dem Tod Pina Bauschs im Jahr 2009 wurde in Wuppertal nach Wegen gesucht, um das künstlerische Erbe der Tänzerin und Choreografin dauerhaft zu bewahren. Aus diesem Prozess ging das Tanzzentrum Pina Bausch hervor. Die Investitionskosten für das Zentrum betragen zum heutigen Stand 58,4 Millionen Euro, hinzu kommen fünf Millionen Euro Einrichtungskosten. Die Hälfte der Kosten wird der Bund tragen. Wir sind uns alle einig, dass wir für die Tanz-Welt und als kulturelles Erbe Wuppertals den Erhalt des Tanzzentrums mit allen Mitteln unterstützen möchten.


Mit Hajo Jahn, Vorsitzender der Else-Lasker-Schüler Gesellschaft ©juergenhardt.de

"Lesefest" zum 150. Else Lasker-Schüler Jubiläum

In diesem Jahr feiert die berühmte Tochter der Stadt Wuppertal – Else Lasker-Schüler – ihren 150. Geburtstag. Dies nahm die Else-Lasker-Schüler-Gesellschaft zum Anlass, am 4. Mai 2019 ein "Lesefest" in der Buchhandlung „Glücksbuchladen“ zu veranstalten. Mit Musik, Vorträgen und Lesungen wurde dieser Tag begangen. Viele Politiker und Persönlichkeiten aus Wuppertal und dem Bergischen haben Werke von Else Lasker-Schüler vorgetragen. Auch ich trug einige Werke der deutsch-jüdischen Dichterin vor: die Texte „Laurentiustag“ und „Antisemitismus“ sowie das Gedicht „Versöhnung“. 

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Gemeinsam mit den Wuppertaler Abgeordneten Helge Lindh und Manfred Todtenhausen auf dem Podium ©juergenhardt.de

Europa-Podium am Berufskolleg Wuppertal-Barmen

Am 3. Mai hatte mich das Berufskolleg in Wuppertal-Barmen zu ihrer 23. Europaveranstaltung eingeladen. Das Programm war bunt und vielseitig. Schon der Einstieg hatte es in sich: Ein Kurs begrüßte die Anwesenden in allen Europäischen Sprachen - sehr beeindruckend! Die Schüler-Teams hatten sich anlässlich der Veranstaltung die Aufgabe gestellt, eigene Videos zur anstehenden Europawahl aufzunehmen. Die Ergebnisse konnten sich sehen lassen. Der Preis für das beste Video war eine Fahrt nach Brüssel.               

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©juergenhardt.de

Wiederholung der Istanbuler Bürgermeisterwahl nicht nachvollziehbar

Am Montag, den 6. Mai hat der Hohe Wahlrat der Türkei entschieden, die Bürgermeisterwahlen in Istanbul zu wiederholen, bei denen am 31. März der Kandidat der oppositionellen CHP gewonnen hatte. Ich halte diese Entscheidung in keiner Weise für nachvollziehbar. Der Kandidat der oppositionellen CHP hatte die Wahlen in einem transparenten und fairen Verfahren gewonnen.

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Im Gespräch mit Adel Aljubeir, Staatsminister im saudischen Außenministerium ©juergenhardt.de

Zu Gast in Istanbul, Riad und Abu Dhabi

Vom 30. April bis zum 2. Mai war ich zu Gast in Istanbul, Abu Dhabi und Riad. Diese Reise war sicherlich nicht einfach, lag mir aber besonders am Herzen, da es im Gespräch mit einflussreichen Partnern darum ging, gemeinsame Lösungen für drängende Krisen in der Region zu finden. Die Türkei, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate haben alle eine Schlüsselrolle bei der Suche nach nachhaltigen friedlichen und politischen Lösungen für die Krisen in Syrien, Jemen und in Libyen. 

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Bei meiner Rede im Plenum ©bundestag.de

Bundestag entscheidet über Verlängerung von drei Bundeswehreinsätzen

In Namentlicher Abstimmung hat der Bundestag in dieser Sitzungswoche die Verlängerung der Bundeswehreinsätze in Mali und vor Somalia beschlossen. Die Operationen wurden bis Ende Mai 2020 verlängert.  

Die Missionen „EUTM Mali“ und „Minusma“ haben ihr Einsatzgebiet in Mali. Die Aufgabe der Bundeswehr ist es, dort für eine Ausbildung der malischen Streitkräfte zu sorgen sowie zu einer Stabilisierung des Landes beizutragen. 

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Nächste Bürgersprechstunde am 21. Mai um 17 Uhr in Wuppertal-Cronenberg

Zu meiner nächsten Bürgersprechstunde lade ich nach Wuppertal-Cronenberg ein: Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger können mich am Dienstag, den 21. Mai 2019, ab 17.00  im Saal der Backstube Policks Heimat (Raum hinten rechts), Hauptstraße 25-27 in 42349 Wuppertal-Cronenberg treffen. Der Stadtbezirksverbandsvorsitzende der CDU-Cronenberg, Dr. Klaus Ditgens und Mitglieder der CDU-Bezirksvertretung werden mich unterstützen und ebenfalls für Gespräche zur Verfügung stehen. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. 


Terminübersicht

10. Mai 2019 

18:00 Uhr
Auf dem Parteitag der CDU Wuppertal 

11. Mai 2019

10:00 Uhr
Rosenaktion mit der CDU Ronsdorf zum Muttertag 

Ab 11:00 Uhr
An den Wahlkampfständen:
- bei der CDU in Remscheid, Am Brunnen vor dem Alleecenter
- bei der Europa-Union Solingen, Vor dem Hofgarten/ Neuer Markt in Solingen 
- beim Solinger Stadtbezirksverband Mitte, Vor dem Hofgarten
- bei der CDU in Solingen-Gräfrath, Scheidterstr. 

13. Mai 2019

14:00 Uhr
Beim Besuch der Bundeskanzlerin Angela Merkel an der Junior Uni in Wuppertal

15:30 Uhr
Beim Bürgerdialog von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Thema "70 Jahre Grundgesetz" in Wuppertal 

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Impressum: Bundestagsabgeordneter Jürgen Hardt, Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

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