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Liebe Leserinnen und Leser,

am vergangenen Montag habe ich unsere in Erbil stationierten Soldatinnen und Soldaten besucht und mir ein Bild von der Lage vor Ort gemacht. Nach dreiwöchiger Pause wurde die Ausbildung kurdischer Sicherheitsleute hier wieder aufgenommen.

Der Bundestag hat am 29. Januar in einer Gedenkveranstaltung an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert, bei der auch der israelische Staatspräsident Reuven Rivilin eine Ansprache hielt. 75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz erleben wir in Deutschland und ganz Europa ein Wiedererstarken des Antisemitismus und eine Zunahme antisemitischer Gewalttaten. Vor diesem Hintergrund erhält die Auseinandersetzung mit dem Holocaust eine aktuelle Brisanz.

Diese Woche hat der Koalitionsausschuss sich auf Maßnahmen für die Arbeitswelt, die Automobilbranche und den Agrarbereich geeinigt. Beschlossen wurden unter anderem Milliardenhilfen für Bauern, Unterstützung des Transformationsprozesses in der Automobilindustrie und eine längere Bezugsdauer für Kurzarbeitergeld in Branchen mit Strukturproblemen. Die Ergebnisse können Sie hier im Detail nachlesen.

Viel Spaß beim Lesen meines Newsletters

Ihr
Jürgen Hardt, MdB


© juergenhardt.de (v.l.n.r.: Anne Henk-Hollstein (Vors. Landschaftsversammlung Rheinland u. Landschaftsausschuss LVR), Ulrike Lubek (Direktorin LVR), Jürgen Kaumkötter (Direktor des Zentrums für verfolgte Künste Solingen)

75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz - Ausstellungseröffnung und Gedenken in Berlin

75 Jahre ist es her, dass Auschwitz befreit wurde. Am 29. Januar eröffnete Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble im Paul-Löbe-Haus die Ausstellung „David Olère. Überlebender des Krematoriums III“, der mit seinen Bildern an die Zeit im KZ Auschwitz erinnert. Die Zeichnungen und Gemälde sind in ihrem Realismus schwer zu ertragen. Die grausame Wirklichkeit in den Nazi-Vernichtungslagern habe ich noch nie so eindrücklich vor Augen gehabt. Die Ausstellung wurde vom Zentrum für verfolgte Künste in Solingen in Zusammenarbeit mit dem Staatlichen Museum Auschwitz-Birkenau organisiert. Jürgen Kaumkötter, Direktor des Solinger Zentrums, ist es gelungen, mit Olères Bildern den Betrachtern authentische Szenen aus dem KZ nahezubringen. 

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© juergenhardt.de

Reise nach Erbil

Die Bundeswehr hat die Ausbildung kurdischer Sicherheitskräfte in der nordirakischen Region Erbil wieder aufgenommen. Am Montag, den 27. Januar, besuchte ich in meiner Funktion als Außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gemeinsam mit Markus Grübel, dem Berichterstatter für den Irak im Auswärtigen Ausschuss, die in Erbil stationierten deutschen Soldaten.

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© CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Weitere Milliarden für den ÖPNV

Der Deutsche Bundestag hat gestern das Dritte Gesetz zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes sowie das Fünfte Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes verabschiedet und damit den Weg frei gemacht für eine milliardenschwere Förderungen des ÖPNV. 

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Gespräch mit neuem Museumsdirektor von Schloss Burg

Seit Anfang Januar gibt es auf Schloss Burg einen neuen Burgherrn: Historiker Gregor Ahlmann wurde vom Schlossbauverein zum Museumsdirektor berufen. Am vergangenen Mittwoch habe ich mich mit ihm getroffen, um über das große Sanierungsprojekt und dessen Fortschritte zu sprechen.

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Bei Mehrgenerationenhäusern in Solingen und Wuppertal

In der vergangenen Woche habe ich zwei Mehrgenerationenhäuser im Bergischen Städtedreieck besucht: Das Nachbarschaftsheim in Wuppertal-Ostersbaum und das Mehrgenerationenhaus in der Solinger Nordstadt. Beide Häuser eint, dass sie mit einem vielfältigen Programm und einem breiten Beratungsangebot wichtige Arbeit in den Bereichen Selbsthilfe, Integration und Kultur leisten.

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Gespräch mit Solingens Stadtkämmerei

Am Mittwoch, dem 22. Januar, habe ich mich mit Solingens Stadtkämmerer Ralf Weeke und der Sachdienstleiterin des Finanzmanagements, Ulrike Büker im Verwaltungsgebäude an der Bonner Straße in Ohligs getroffen. Ziel des Gesprächs war ein genereller Austausch zur Situation der Kommunalfinanzen und der Ausstattung durch Land und Bund. Solingens Finanzsituation ist wie die vieler kreisfreier Großstädte in Nordrhein-Westfalen alles andere als ideal.

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Vortrag bei den CDU Agrarausschüssen im Bergischen Städtedreieck

Unter dem Motto „Landwirtschaft trifft Bundespolitik“ habe ich am 20. Januar 2020 bei den CDU-Agrarausschüssen im Bergischen Städtedreieck unter Leitung der Wuppertaler Bürgermeisterin Maria Schürmann einen Vortrag gehalten. Die CDU-Agrarausschüsse sind eine Sonderorganisation innerhalb der CDU Deutschlands. Sie sorgen für die wichtige Vernetzung von Politik und Landwirtschaft. In den letzten Wochen und Monaten gerieten unsere Landwirte immer wieder in den Blick der Öffentlichkeit, wenn es um den Verbraucher-, Umwelt- und Klimaschutz ging. 

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Besuch beim BZI in Remscheid

Am 20. Januar 2020 traf ich mich mit Alexander Lampe, dem neuen Geschäftsführer des Berufsbildungszentrums der Remscheider Metall- und Elektroindustrie (BZI), zum Austausch. Herr Lampe berichtete mir von der Arbeit des BZI und dem Fortschritt auf der Baustelle für den Neubau des Bildungszentrums. Außerdem sprachen wir über die Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation im Bergischen Land sowie die handelspolitischen Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf die bergische Wirtschaft.

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Klimaschutz made in Remscheid

Um dem Klimawandel wirksam entgegenzutreten, ist es wichtig, dass wir an innovativen Lösungen arbeiten, um die Emission von klimaschädlichen Gasen, wie Kohlendioxid, Methan oder Distickstoffoxid, massiv zu reduzieren. Hierbei kommt vor allem solchen Lösungen eine besondere Bedeutung zu, die einen wirklichen Durchbruch erzielen und eine technologische Neuerung beinhalten. Um solche Sprunginnovationen zu finden und die Forscher bei der Massenvermarktung zu unterstützen, hat Dr. Peter Schniering in der Remscheider Hindenburgstraße die Initiative "Future Cleantech Architects" gegründet. 

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Muschelessen der CDU Remscheid-Hasten

Die Stadtbezirke der CDU-Kreisverbände in meinem Wahlkreis sind sehr aktiv und bringen durch viele Veranstaltungen die Mitglieder und Freunde der CDU zusammen. Am 23. Januar 2020 fand zum elften Mal das Muschelessen der CDU Remscheid-Hasten statt, zu dem der Stadtbezirksvorsitzende Bernd Quinting eingeladen hat.

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Gespräch mit Schülern der Alexander-von-Humboldt Realschule Remscheid

Im vergangenen Jahr führte die Kursfahrt die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 10 der Alexander-von-Humboldt Realschule Remscheid nach Berlin in den Deutschen Bundestag. Da ich sie leider nicht persönlich in Berlin begrüßen und mit ihnen ins Gespräch kommen konnte, habe ich sie am 24. Januar 2020 besucht. 

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Gespräch mit Vertretern von Fridays for Future Remscheid

In den letzten Jahren hat sich die Öffentlichkeit immer wieder darüber beschwert, wie unpolitisch unsere Jugend geworden sei. Die vielen Demonstrationen im letzten Jahr haben uns deutlich gemacht, dass die Jugend sehr wohl politisch ist und sich für ihre Interessen einsetzen möchte.

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Praktikumsbericht von Victoria Krüger

Ein Praktikum im Deutschen Bundestag ist etwas Besonderes! Allein durch die Liegenschaften des Bundestages frei gehen zu dürfen, hinter die Kulissen zu schauen und auf den Wegen großer Persönlichkeiten unserer Geschichte zu gehen, ist spannend. Als Praktikantin ist es meist nur möglich einen kurzen Einblick in die Arbeit der Abgeordneten und in die Abläufe des Bundestages zu bekommen, aber es ist ein sehr eindrucksvoller und faszinierender. Hier, im Büro des Abgeordneten Herrn Jürgen Hardt, ist mir diese einzigartige Chance im Rahmen eines dreiwöchigen Praktikums ermöglicht worden. Mit Blick auf mein beginnendes Studium im Fachbereich "Internationale Beziehungen" wollte ich mein Wissen in diesem Bereich vergrößern, den Praxisbezug herstellen und miterleben. 

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Nächste Bürgersprechstunde am 18. Februar in Wuppertal

Am Dienstag, den 18. Februar 2020, können mich interessierte Bürgerinnen und Bürger persönlich ansprechen. Es ist wieder soweit für eine meiner regelmäßig stattfindenden Bürgersprechstunden, die ich innerhalb meines Wahlkreises an wechselnden Orten anbiete. Diesmal kann man mich in der Zeit von 17:00 bis 18:30 Uhr im Café „Policks Heimat“, Hauptstraße 25-27, 42349 Wuppertal treffen. Gerne stehe ich Ihnen dann für Fragen oder Anregungen zu bundespolitischen Themen zur Verfügung.

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. 
Gerne können Sie sich bei Fragen an meine Mitarbeiterin wenden:

Ana Neves Moldenhauer
Wahlkreisbüro Remscheid: Konrad-Adenauer-Str. 7 | 42853 Remscheid
Tel: 02191 9333 563 | juergen.hardt.ma05@bundestag.de


Terminübersicht

1. Februar 2020 
11:00 Uhr
Neujahrsempfang der Senioren Union Remscheid

2.-8. Feburar 2020
Delegationsreise mit der deutsch-indischen Parlamentariergruppe nach Indien

10. Februar 2020
16:00 Uhr
Sitzung des Fraktionsvorstands der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin

11. Februar 2020
9:00 Uhr
Sitzung der Arbeitsgruppe Auswärtiges der CDU/CSU-Bundestagsfraktion 

15:00 Uhr
Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion 

12. Februar 2020
9:00 Uhr
Auswärtiger Ausschuss

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Impressum: Bundestagsabgeordneter Jürgen Hardt, Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

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