Wird diese Nachricht nicht richtig dargestellt, klicken Sie bitte hier.


Liebe Leserinnen und Leser,

seit sieben Wochen ist das öffentliche Leben in Deutschland nun weitgehend lahm gelegt und auch die Wirtschaft läuft nur auf Sparflamme. Der Lohn dieser Anstrengungen sind zurückgehende Infektionszahlen und umfassende medizinische Versorgung für alle Corona-Kranken. Deutschland ist bisher vergleichsweise gut durch die Coronakrise gekommen. Die Mühen haben sich gelohnt.

Im Blick auf weitere Lockerungen bin ich eher vorsichtig. Am Wichtigsten sind für mich Verbesserungen für Schulunterricht und Kinderbetreuung. Die Frage nach dem Bundesligafußball steht für mich hier erst an nachgeordneter Stelle, obwohl auch ich die Bundesligaberichterstattung am Wochenende vermisse.

Die bisher eingeleiteten Lockerungen haben offensichtlich Bestand. Bisher musste keine Lockerung zurückgenommen werden. Von einem „hin und her“, wie es mancher Kritiker der Coronakrisenpolitik der Bundesregierung behauptet, kann nicht die Rede sein. Und ein Stück weit Diskussion darüber, wann und wie weiter gelockert werden kann, ist in einer Demokratie auch nicht schädlich. Wie sonst sollen wir zu möglichst guten Entscheidungen kommen, wenn nicht als das Ergebnis intensiver Diskussion.

Jenseits der Frage nach neuen strukturellen Öffnungsschritte glaube ich, dass wir aus den Erfahrungen der letzten Wochen lernen können, wo im Sinne einer Feinjustierung pragmatische Lösungen möglich sind. Das Distanzgebot lässt sich vielleicht auch an Orten wirksam durchsetzen, die heute noch gesperrt sind. So können wir auch herausarbeiten, wie wir Sicherheitsmaßnahmen wegen Corona auch noch über einen längeren Zeitraum aufrecht erhalten können, ohne die Republik und die Wirtschaft weiter lahm zu legen.

Zu weiteren interessanten Themen finden Sie in diesem Newsletter wieder einzelne Beiträge.

Viel Spaß beim Lesen und bleiben Sie gesund!
Ihr
Jürgen Hardt, MdB


© bundeskanzlerin.de

Ergebnisse der heutigen Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten

Hier die aktuellen Beschlüsse von der Sitzung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten von heute Nachmittag. Klare Botschaft: Am 6. Mai wird über weitere substantielle Lockerungen beschlossen. Spannend wird insbesondere die Frage, wie es mit den Schulen und Kitas weitergeht. Das ist auch das Wichtigste. Bei meiner Videokonferenz am 8. Mai um 16 Uhr (siehe Artikel unten), werden wir sicher ausführlich diskutieren.


© juergenhardt.de

Videokonferenz mit CDU-Mitgliedern aus meinem Wahlkreis über die Corona-Strategie

Am 28. April habe ich mit etwa 50 interessierten Mitgliedern der CDU-Kreisverbände Remscheid, Solingen und Wuppertal online zur Corona-Strategie diskutiert. Dazu habe ich die Strategie der Bundesregierung zunächst anhand einer Zusammenstellung von Kanzleramtsminister Helge Braun vorgestellt. Diese Zusammenstellung finden Sie hier

→ Weiterlesen


© juergenhardt.de

Corona-Strategie der Bundesregierung

Die Präsentation, die ich bei der Videokonferenz am 28. April vorgestellt habe, finden sie auch nochmal hier.


© pixabay.de

Corona und Urlaub - Was Sie als Verbraucher wissen müssen

Die Pandemielage in Europa hat bereits massenhafte Stornierungen zur Folge. Niemand kann vorhersehen, wie lange der Stillstand für den Tourismus noch andauern wird oder in welchem Tempo die Wiederbelebung erfolgen wird. Verbraucher sehen sich deshalb in dieser Zeit vielen ungeklärten Fragen gegenüber. Obwohl viele der Fragen, die aktuell in Verbindung mit Reisebuchungen auftauchen und von Ihnen an mich herangetragen werden, reiserechtliche Fragen sind, die von Juristen im Einzelfall beantwortet und bewertet werden müssen, möchte ich versuchen, etwas Licht ins Dunkel zu bringen. 

→ Weiterlesen


© pixabay.de

Corona-Hilfe für Studenten

Wegen der Corona-Krise haben viele Studierende ihre Jobs verloren - und damit ihre Lebensgrundlage. Studenten können nun in der Corona-Krise einen Notkredit bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) beantragen. Bereits ab dem 8. Mai können Studentinnen und Studenten in Not ein zinsloses Darlehen von bis zu 650 Euro im Monat beantragen.

→ Weiterlesen


© pixabay.de

Wem wird wie geholfen?

In diesen Zeiten ist es nicht immer leicht herauszufinden, wem in der Corona-Krise wie geholfen wird. Deshalb hier ein Überblick über die bundespolitischen Maßnahmen gegen die Corona-Krise. Detailliertere Informationen finden Sie hier.

Bitte beachten Sie, das Thema Schule und Kitas fällt vornehmlich in die Länderzuständigkeit. Deswegen finden Sie hierzu seitens der Bundespolitik nur vergleichsweise wenige Hinweise. 


© pixabay.de

Wiederaufnahme der Fußballbundesliga?

In den letzten Tagen wurde intensiv über die Wiederaufnahme der Bundesligaspiele diskutiert. Dieses Thema hat viele deutlich mehr beschäftigt als die Frage, wann es mit der Schule wieder losgeht. Vielleicht sollten wir wieder dazu kommen, Wichtiges von weniger Wichtigem sorgfältig zu trennen. Ich zumindest hätte kein Verständnis dafür, dass wir Testkapazitäten, die wir für Lehrer in Schulen und Erzieher in Kitas sowie für Pflegepersonal dringend gebrauchen könnten, für Profi-Fußballer verwenden.

→ Weiterlesen


© Deutscher Bundestag

Absage der Reisen des Bundespresseamtes nach Berlin

In jedem Jahr biete ich Bürgerinnen und Bürgern im meinem Wahlkreis die Möglichkeit, einmal an einer viertägigen Reise nach Berlin mit dem Besuch des Bundestages und weiteren, wichtigen politischen und geschichtlichen Programmpunkten teilzunehmen. Aufgrund der derzeitigen Beschränkungen kann leider nach Mitteilung des Bundespresseamtes bis einschließlich 6. September dieses Jahres keine Fahrt stattfinden. 

→ Weiterlesen


© juergenhardt.de

Machtkampf in Libyen kann nicht militärisch gelöst werden

Das vor fünf Jahren im marokkanischen Skhirat geschlossene Libyen-Abkommen durch den libyschen Milizenführer Chalifa Haftar wurde am 28. April aufgekündigt.

Seit fast einem Jahrzehnt tobt in Libyen mit wechselnder Intensität ein Bürgerkrieg, der keinen Sieger kennt. Eine militärische Lösung des Konflikts ist unmöglich. Auch die Aufkündigung des unter Vermittlung der Vereinten Nationen geschlossenen Libyen-Abkommens durch den libyschen Milizenführer Chalifa Haftar wird daran nichts ändern. Beiden Lagern in Libyen müsste klar sein, dass sie militärisch nicht die Oberhand gewinnen können.

→ Weiterlesen


© juergenhardt.de

Zum Tod von Norbert Blüm

Bereits vor einigen Wochen hat die Öffentlichkeit erfahren, dass Norbert Blüm gesundheitlich schwer angeschlagen war. Er saß im Rollstuhl. Am 24. April haben wir die Nachricht erhalten, dass Norbert Blüm (84) verstorben ist.

Als ich 1981 in die CDU eintrat, war Norbert Blüm eine der zentralen Personen der deutschen Politik, zu der ich aufgeschaut habe. Gebürtiger Hesse wie ich, seine Geburtsstadt Rüsselsheim liegt nicht weit von meinem Geburtsort Hofheim entfernt, sprach mich nicht nur sein heimatlicher Zungenschlag an. Auch sein Eintreten für soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte beeindruckte mich zutiefst.

→ Weiterlesen


© Judith Sokirko

High-School-Jahr in den USA vorzeitig beendet

Die Remscheider Schülerin Judith Sokirko wurde von mir im vergangenen Jahr für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) des Deutschen Bundestages für ein High-School-Jahr in den USA ausgewählt. Sie hat die letzten Monate in Ashland im Staat Oregon verbracht und dort die örtliche High-School besucht. Aufgrund von COVID-19 musste Judith ihr Auslandsjahr in den USA leider vorzeitig beenden. Wie es ihr jetzt geht, schrieb sie mir in einer E-Mail, die ich mit ihrem Einverständnis hier veröffentliche. Ich freue mich, dass Judith der Austausch gefallen hat. Sie hat sich in ihrer amerikanischen Gastfamilie sehr wohl gefühlt. Ich wünsche ihr für die Zukunft alles Gute.

→ Weiterlesen


Terminübersicht

4. Mai 2020

16.00 Uhr
Sitzung des Fraktionsvorstands der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (Videokonferenz)

19.30 Uhr
Sitzung der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen (Videokonferenz)

5. Mai 2020

9.00 Uhr
Sitzung der Arbeitsgruppe Auswärtiges (Videokonferenz)

15.00 Uhr
Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (Videokonferenz)

18.00 Uhr
Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses
Berlin

6. Mai 2020

9.00 Uhr
Sitzung des Auswärtigen Ausschusses
Berlin

ab ca. 13.00 Uhr
Plenum 

7. Mai 2020

ab 9.00 Uhr
Plenum

8. Mai 2020

16.00 Uhr
Videosprechstunde von Jürgen Hardt. Einwahldaten werden Anfang kommender Woche noch bekanntgegeben

→ Alle Termine


Impressum: Bundestagsabgeordneter Jürgen Hardt, Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Wenn Sie diese E-Mail (an: unknown@noemail.com) nicht mehr empfangen möchten, können Sie diese hier kostenlos abbestellen.