Wird diese Nachricht nicht richtig dargestellt, klicken Sie bitte hier.


Liebe Leserinnen und Leser,

in diesen Tagen gehen wir den mutigen, aber verantwortbaren Weg weiterer Lockerungen im Corona-Schutzkonzept. Doch nach wie vor gilt: Es gibt kein Medikament gegen COVID-19 und auch keinen Impfstoff. Schwere Krankheitsverläufe sind in allen Altersklassen möglich. Oberstes Ziel bleibt, jedem Erkrankten die bestmögliche Gesundheitsversorgung zu bieten. Das geht nur, wenn Pflegepersonal, Ärzte und Krankenhaustechnik nicht überfordert werden. Die Infektionszahlen sind aktuell niedrig. Doch bei einer Umkehrung der Infektionsdynamik („R-Faktor größer 1,0“) wäre es nur eine Frage der Zeit, bis wir an unsere medizinischen Grenzen kommen. 

Deshalb sind die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung weiter angemessen und verhältnismäßig. Und sie waren erfolgreich. Wer der Meinung ist, man hätte mit Corona lockerer umgehen können, sollte nach Italien, Spanien, Frankreich blicken: Dort hat man im zeitlichen Verlauf der Epidemie später reagiert als in Deutschland. Hier waren die Folgen viel gravierender und auch die Beschränkungen der Bürgerinnen und Bürger viel drastischer als bei uns. Am deutlichsten leider in Großbritannien: Hier hat man zunächst hohe Infektionen bewusst in Kauf genommen, weil man an die Theorie der „Herdenimmunisierung durch Erkrankung“ glaubte. Doch rasch wurde man eines Besseren belehrt: Die Krankenhäuser waren schnell überfüllt. Die Regierung Johnson machte einen radikalen Kurswechsel. Heute gelten in Großbritannien drastische Ausgangsbeschränkungen - und die Zahl der mit COVID-19 Verstorbenen ist dennoch viel höher als bei uns. 

Auch ich würde mir wünschen, dass diejenigen Recht hätten, die behaupten, man könne COVID-19 einfach ohne Beschränkungen durchstehen. Doch die Fakten sind leider anders und ernüchternd. Ich bin froh, in einem Land zu leben, in dem das rationale Argument und nicht das Bauchgefühl oder gar Wunschdenken die Politik leitet. 

An diesem Wochenende werde ich wohl einen ersten Restaurantbesuch machen. Ich freue mich auf das erste frisch gezapfte Pils seit langem. Das gönne ich Ihnen auch.

Bleiben Sie vorsichtig und gesund!
Ihr
Jürgen Hardt, MdB


© juergenhardt.de

Zusammenfassung 2. Zoom Meeting vor Corona-Strategie

Nach meiner sehr gut nachgefragten Videokonferenz für die Mitglieder der CDU im Städtedreieck habe ich am 8. Mai ein zweites Mal in einen Videokonferenzraum im Internet eingeladen, diesmal für die breite Öffentlichkeit. Wieder ging es um das Corona-Virus, seine Folgen und die Strategie zur Eindämmung. Es ist ja nach wie vor so, dass sich die Lage schnell ändert. Auch deshalb war es mir wichtig, Interessierte aus dem Bergischen auf den neuesten Stand zu bringen. Mindestens ebenso wichtig war mir die anschließende Diskussion mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern: Einmal mehr wurde deutlich, dass für viele weiterhin nicht ausreichende Klarheit über die nächsten Wochen und Monate herrscht. 

→ Weiterlesen


© pixabay.com

Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei Epidemien

Aus Anlass der Coronakrise hat der Bundestag diese Woche in zweiter und dritter Lesung weitere Maßnahmen zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes beschlossen. Es wird eine dauerhafte Meldepflicht für Erkrankung an und Genesung von COVID-19 eingeführt; auch negative Labortests müssen künftig gemeldet werden. Damit wird die Analyse des jeweils aktuellen Infektionsgeschehens verbessert. 

→ Weiterlesen


© pixabay.com

Gesetz zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

In dieser Woche hat der Bundestag in zweiter und dritter Lesung weitere Maßnahmen beschlossen, um die sozialen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Es ist unter gewissen Voraussetzungen eine befristete Erhöhung des sogenannten Corona-Kurzarbeitergeldes bis zum 31. Dezember 2020 vorgesehen: Ab dem vierten Monat des Bezugs soll es auf 70 bzw. 77 Prozent und ab dem siebten Monat auf 80 bzw. 87 Prozent angehoben werden, wenn die Arbeitszeit um mindestens 50 % reduziert wurde. 

→ Weiterlesen


© pixabay.com

Gutscheinlösung - Veranstalter vor Pleitewellen schützen

Wegen der Corona-Krise ist das kulturelle Leben in Deutschland heruntergefahren worden. Die Veranstalter von Freizeit-Events (Theater, Konzerthäuser, Sportveranstalter etc.) müssen nun vor einer Insolvenz-Welle beschützt werden, die ihnen droht, falls sie die bereits verkauften Eintrittskarten zurücknehmen und auszahlen müssten. 

→ Weiterlesen


© wikipedia.de

Der diesjährige Europatag am 9. Mai

Am 9. Mai war Europatag, der jedes Jahr Anlass für eine sogenannte Europawoche ist. Angesichts von innereuropäischen Grenzkontrollen und Reisebeschränkungen ist die derzeitige Situation denkbar ungewohnt, um die Grundsteinlegung und die Einheit der Europäischen Union zu feiern. Deshalb wurden die offiziellen Termine der Europawoche auch abgesagt. Wie jedes Jahr habe ich aber auch dieses Mal den Schulen angeboten, für Diskussionen mit Schülerinnen und Schülern zur Verfügung zu stehen – onlinebasiert. 

→ Weiterlesen


© pixabay.com

55 Jahre deutsch-israelische Beziehungen

Am 12. Mai jährte sich die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel zum 55. Mal.

Die Beziehungen zwischen Deutschland und dem Staat Israel sind einzigartig. Denn das millionenfache Leid des jüdischen Volkes in Europa hatte seinen Ursprung im Nationalsozialismus auf deutschem Boden. Das wird uns für immer auf besondere Weise verbinden.

→ Weiterlesen


© juergenhardt.de

Union legt Sahel-Strategie vor

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in der Fraktionssitzung am Dienstag, dem 12. Mai das Positionspapier „Unterstützung für die Sahelregion – Die Stabilität Nord- und Westafrikas ist im deutschen Interesse“ beschlossen.

Die Stabilisierung der Sahel-Region liegt im zentralen Sicherheitsinteresse Deutschlands. Konflikte und Migrationsbewegungen in der Region haben unmittelbare Auswirkungen auf Deutschland und Europa. 

→ Weiterlesen


Terminübersicht

 25. Mai 2020

16:00 Uhr
Fraktionsvorstandssitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Deutscher Bundestag

19:30 Uhr
Sitzung der Landesgruppe NRW
Berlin

26. Mai 2020

9:00 Uhr
Sitzung der Arbeitsgruppe Auswärtiges der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Deutscher Bundestag

15:00 Uhr
Fraktionssitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Berlin

27. Mai 2020

9:00 Uhr
Sitzung Auswärtiger Ausschuss
Deutscher Bundestag

→ Alle Termine


Impressum: Bundestagsabgeordneter Jürgen Hardt, Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Wenn Sie diese E-Mail (an: unknown@noemail.com) nicht mehr empfangen möchten, können Sie diese hier kostenlos abbestellen.