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Liebe Leserinnen und Leser,

wir stecken noch mittendrin in der Folgenabfederung der Coronakrise. Viele der offenen Fragen wurden und werden auf Hochtouren bearbeitet und Lösungsvorschläge präsentiert. Über Pfingsten haben wir z.B. als CDU/CSU-Fraktion ein Konzept für einen kommunalen Rettungsschirm präsentiert, über das ich in meinem Sondernewsletter bereits berichtete. Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung, der am Dienstag und Mittwoch zusammenkam, hat nach intensiven Verhandlungen jetzt ein umfassendes Konjunkturpaket verabschiedet – ein starkes Zukunftspaket, das man als großen Wurf bezeichnen kann. Der Inhalt ist beeindruckend, es umfasst 57 Einzelmaßnahmen und hat ein Volumen von 130 Mrd. Euro. Die Einzelheiten können Sie unten nachlesen.  

Ihnen zuhause, unterwegs oder auf der Arbeit wünsche ich viel Freude beim Lesen!  

Mit freundlichen Grüßen
Ihr 

Jürgen Hardt, MdB


© pixabay.com

Konjunkturpaket ist Kraftpaket für Deutschland

Das gestern beschlossene zweite Maßnahmenpaket der Koalition zur Bewältigung der Corona-Krise ist vor allem ein Zukunftspaket. Die Förderung setzt Schwerpunkte dort, wo Deutschland zukunftsfähiger werden muss: Beim Klimaschutz, bei der Digitalisierung, bei neuen Technologien und bei der Stärkung der Familien. 

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© CDU

Reisewarnungen ab dem 15. Juni aufgehoben

Durch die weltweiten Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes kam der Tourismus praktisch vollkommen zum Erliegen. Die Bundesregierung hat nun die Aufhebung dieser Reisewarnung für 29 europäische Länder ab dem 15. Juni beschlossen. Dazu gehören alle EU-Staaten sowie Großbritannien, die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein. Für diese Länder wird die Reisewarnung durch Reisehinweise ersetzt. Diese werden für alle betroffenen Staaten bei Bedarf jeweils tagesaktuell überarbeitet. 

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© Lions-Club International

Europa- und Außenpolitik mit dem Lions-Club Wuppertal

Der aktuelle Präsident des Lions-Clubs Wuppertal, Dr. Rolf Köster, hatte mich schon vor geraumer Zeit eingeladen, den Club zu besuchen und über Außen- und Europapolitik zu referieren. Nun war ich Ehrengast der ersten Videositzung des Lions-Clubs – eine Prämiere, die gelang. Ich konnte die rund 30 teilnehmenden Mitglieder mit frischen Informationen aus Berlin zum geplanten europäischen Rettungsschirm und zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 versorgen. Im Vorfeld des EU-Gipfels am 18. Juni wird hart an einem Konsens zum EU-Rettungsschirm gearbeitet.

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© juergenhardt.de

Videokonferenz mit Solinger OB-Kandidat Carsten Becker (CDU)

Am 26. Mai habe ich mich mit dem Oberbürgermeisterkandidaten der CDU Solingen, Carsten Becker, im Format einer Videokonferenz über aktuelle Themen ausgetauscht. Die Corona-Maßnahmen und das Thema Kommunalfinanzen standen im Vordergrund. Auch in der anschließenden Diskussion dominierten beide Themen. Ich danke Carsten Becker für die gute Diskussion und auch allen interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

Am 16. Juni werde ich, ebenfalls im Rahmen einer Videokonferenz, auf Alexa Bell treffen. Sie ist angehende Oberbürgermeisterkandidatin der CDU Remscheid und soll noch in der Aufstellungsversammlung am 8. Juni für dieses Amt nominiert werden.

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© KAS

Webinar zum Thema "Politik aus dem Home Office" der Konrad-Adenauer-Stiftung

In einer digitalen Zoom-Konferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) werde ich als Abgeordneter und Außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, mit Gregor Mayer, Mitglied in der Programmgeschäftsführung von phoenix und dort Leiter der Stabsstelle Digitale Medien, gemeinsam über die Möglichkeiten und Risiken digitaler Kommunikation für die Politik diskutieren.

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© PPP2021

Noch bewerben für ein Schuljahr 2021/2022 in den USA!

Auch in Corona-Zeiten gilt: Die Zukunft geht weiter! Am 4. Mai begann die Bewerbungsphase für das 38. PPP-Programmjahr 2021/2022. Als Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Solingen, Remscheid, Wuppertal-Cronenberg und Wuppertal-Ronsdorf rufe ich alle interessierten Jugendlichen auf, sich bis zum 11. September 2020 dafür zu bewerben.

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Terminübersicht

4. Juni 2020 

15.00 Uhr
Regierungspräsidentin Brigitta Radermacher übergibt den Städtebauförderbescheid „Qualifizierung und Ertüchtigung des soziokulturellen Zentrums Kraftstation/Stadtumbau West 

19:30 Uhr
Aufstellungsversammlung der CDU Wuppertal-Barmen 

8. Juni 2020 

11.00 Uhr
Beim ersten Spatenstich für den Breitbandausbau für das schnelle Internet in Remscheid 

16.30 Uhr
Digitale Veranstaltung mit der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema: „Politik aus dem Home-Office?“ 

19:00 Uhr
Aufstellungsversammlung der CDU Remscheid 

12. Juni 2020 

18:00 Uhr
Bezirksvorstandssitzung Bergisches Land in Düsseldorf 

15. Juni 2020 

16:00 Uhr
Sitzung des Fraktionsvorstands der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin 

16. Juni 2020 

9:00 Uhr
Sitzung der Arbeitsgruppe Auswärtiges 

15:00 Uhr
Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion 

19.00 Uhr
Gemeinsame Videokonferenz mit Alexa Bell (angehende OB-Kandidatin der CDU Remscheid)

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Impressum: Bundestagsabgeordneter Jürgen Hardt, Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

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