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Liebe Leserinnen und Leser,

NRW startet in die Sommerferien - viele, auch ich, bleiben allerdings in Deutschland.

Verglichen mit anderen Ländern haben wir lediglich maßvolle Einschränkungen im Alltagsleben, niedrige Infektionszahlen und eine niedrige Sterberate. Auch in Corona-Zeiten gilt: Deutschland ist eines der sichersten Länder der Erde.

In den letzten Tagen habe ich mich im Wahlkreis an vielen Stellen davon überzeugen können, wie wir erfolgreich mit der Herausforderung umgehen. Unternehmer, Bürger und Verwaltung sind hochmotiviert, die Corona-Krise durchzustehen. Die Politik hilft dabei mit erheblichen finanziellen Mitteln und Steuererleichterungen, doch am Ende kommt es auf die Menschen an. Insbesondere müssen wir verhindern, dass es zu einem zweiten Lockdown kommt. 

Herzliche Grüße

Ihr Jürgen Hardt

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Phoenix-Runde: „Nur mal eben die Welt retten: Merkels letzte große Mission?“

Am vergangenen Montag, den 6. Juli habe ich mit meinem Bundestagskollegen von den Grünen, Jürgen Trittin, in der Phoenix-Talkrunde „Unter den Linden“ über die besonderen Herausforderungen an die Doppelpräsidentschaft Deutschlands im Rat der Europäischen Union und im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen diskutiert.

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Mehr Mittel für die EU-Außen- und Sicherheitspolitik

Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, hat seinen Verhandlungsvorschlag für den zukünftigen Finanzrahmen der EU vorgelegt. Dieser sieht gegenüber dem Entwurf der EU-Kommission deutliche Kürzungen im Bereich der gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik vor.

Aber nicht nur die Ausbreitung von COVID-19, sondern auch die Zuspitzung internationaler Krisen erfordern eine stärkere Handlungsfähigkeit der Europäischen Union in der Außen- und Sicherheitspolitik. Die EU muss ein eigenständiger und souveräner Akteur im Weltgeschehen sein und eigene Interessen und Werte durchsetzen können. Deshalb ist für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU ein höherer Mittelansatz notwendig.

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Studium in den USA kann fortgesetzt werden

Die Universitäten in den USA haben einen hohen Anteil ausländischer Studierender. Zwar sind die Studiengebühren hoch, doch es gibt in den USA einige der besten Universitäten der Welt.

Voraussetzung für ein Aufenthaltsvisum als Student ist die regelmäßige Teilnahme an Lehrveranstaltungen der Universität. Doch in den USA wird auch das kommende Semester ein Online-Studiensemester sein. Der US-Präsident hatte die Absicht, ausländische Studierende aus Amerika zu verweisen, weil die Visa-Bestimmungen nicht erfüllt seien. Dies habe ich am vergangenen Sonntag im ZDF scharf kritisiert.

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Syrien: Russland und China blockieren wichtige Hilfe

Nach schwierigen Verhandlungen hat sich der UN-Sicherheitsrat am 11. Juli auf eine Resolution geeinigt, die auch weiterhin humanitäre Hilfe für die notleidende Bevölkerung in Syrien von der Türkei aus zulässt. Durch eine russisch-chinesische Blockadehaltung können allerdings nicht mehr wie bisher zwei Grenzübergange, sondern künftig nur noch einer genutzt werden. 

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© juergenhardt.de // Gemeinsam mit den beiden Geschäftsführern Christian Vorbau und Felix Blaschke in der Produktionshalle von Sentias.

Besuch bei Maskenproduzent Sentias

Made in Germany. Das steht für Innovation und höchste Qualität. Und zu 100% made in Germany sind auch die Masken der Firma Sentias, die ihren Sitz in Wuppertal Cronenberg hat.

Alle Produkte, die für die Herstellung einer FFP2-Maske notwendig sind, stammen aus Deutschland. Viele sogar direkt bei uns aus der Region. Und die selbst weiterentwickelte Produktionsmaschine ist bei uns in Europa hergestellt.

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© Rotary Club Remscheid-Lennep // Jürgen Hardt mit Kai Jessen, Präsident der Rotarier in RS-Lennep

Beim Rotary Club Remscheid-Lennep

Die Rotarier aus Remscheid-Lennep hatten mich zu einem Mittagstisch zur Außenpolitik eingeladen. In einem Gasthaus in Wermelskirchen standen die Tische weit genug auseinander, um tatsächlich erstmals auch wieder physisch zusammenzutreffen. Außerdem waren einige Rotarier per Videokonferenz zugeschaltet.

Wir haben intensiv über die aktuelle Lage in der Außenpolitik diskutiert. Nach meinem Eindruck war man auch in diesem Kreis übereinstimmend der Auffassung, dass Deutschland derzeit in der Außen- und Europapolitik eine gute Figur macht. 


© juergenhardt.de // Der Geschäftsführer der Firma A. Mannesmann, Dr.-Ing. Wilhelm Brunner, führt die Vertreter des VDMA und mich durch die Produktionshalle


Besuch bei der Firma A. MANNESMANN MASCHINENFABRIK GmbH 

Am 10. Juni 2020 besuchte ich die A. Mannesmann Maschinenfabrik in Remscheid. Seit fast 180 Jahren produziert das Unternehmen in Remscheid und hat sich zu einem Global Player für hochpräzise Maschinenelemente entwickelt.

Auf Einladung des VDMA erhielt ich nicht nur Einblicke in die Produktion, durch die uns Geschäftsführer Dr.-Ing. Wilhelm Brunner führte. Mit den Vertretern des Verbandes und Unternehmensvertretern sprach ich auch über die wirtschaftliche Entwicklung. Nicht nur die aktuelle Coronapandemie belastet die deutsche Wirtschaft. Auch viele Fragen des Außenhandels stellen unsere heimischen Unternehmen vor große Herausforderungen.

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© juergenhardt.de // Mit Carsten Becker auf der Bühne der Kinder-Oase

Solinger Ferienspaß: Mit Carsten Becker in der Kinder-Oase

Auch in diesem Jahr findet die Kinder-Oase in Solingen statt. Bei dem Kinder-Ferienprogramm über zwei Wochen geht es diesmal etwas anders zu. Auf Grund der Corona-Pandemie sind statt wie sonst etwa 300 nur maximal 100 Kinder gleichzeitig auf dem Gelände. Darüber hinaus sind sie in 10 Bezugsgruppen organisiert. Auch das Mittagessen im großen Essenszelt findet nicht gemeinsam, sondern in festen Zeitfenstern gruppengetrennt statt.

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Verleihung des Verdienstkreuzes an Prof. Uwe Schneidewind

Gestern Mittag wurde Prof. Uwe Schneidewind das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland durch unsere Bundesministerin Anja Karliczek in Berlin verliehen. Dazu gratuliere ich Uwe Schneidewind herzlich!

Professor Schneidewind ist der OB Kandidat von CDU und Grünen in Wuppertal. Die Ehrung, über die lange vor seiner Nominierung als OB-Kandidat entschieden wurde, würdigt die herausragende Arbeit als wissenschaftlicher Geschäftsführer des Wuppertal Institutes für Umwelt, Klima und Energie. In diesem Amt hat er auch die Bundesregierung in verschiedenen Gremien beraten. Vor seiner Zeit in Wuppertal war Uwe Schneidewind auch viele Jahre Präsident der Universität Oldenburg.

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Impressum: Bundestagsabgeordneter Jürgen Hardt, Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

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