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Liebe Leserinnen und Leser,

die CDU-Mitglieder in meinem Wahlkreis sind engagiert unterwegs für die Kommunalwahlen am 13. September. Ich versuche, unsere Oberbürgermeister-Kandidaten Carsten Becker (Solingen), Alexa Bell (Remscheid) und Prof. Uwe Schneidewind (Wuppertal) nach Kräften zu unterstützen. 

Auch bundespolitisch ist viel in Bewegung. Wegen der Entwicklung in Belarus und in Mali wird der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammentreffen. Außerdem haben wir Klausursitzung der Landesgruppe NRW sowie in der kommenden Woche eine Klausurtagung des Fraktionsvorstandes. Dennoch versuche ich, möglichst viel Zeit im Wahlkreis zu verbringen und mit den Bürgerinnen und Bürgern zu sprechen.

Bitte tun Sie dies auch! Eine starke CDU in den Rathäusern tut unseren Städten gut!

Ihr
Jürgen Hardt, MdB


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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am CDU Info-Stand in Wuppertal

Gestern unterstützte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Wuppertaler CDU und unseren schwarz-grünen Oberbürgermeister-Kandidaten Prof. Uwe Schneidewind. Als einer der obersten Pandemie-Manager Deutschlands hat er viele Anhänger der CDU und von Prof. Schneidewind angelockt, aber auch Demonstranten, die mit der Corona-Politik des Ministers nicht einverstanden sind oder gar Verschwörungen wittern. Der lautstarke Protest war stellenweise ohrenbetäubend. Jens Spahn ist aber ruhig und sachlich fortgefahren und konnte deshalb viele Fragen interessierter Bürgerinnen und Bürger beantworten - und auch auf Widerspruch wie zum Beispiel zur Maskenpflicht an Schulen reagieren. 

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Unterwegs an den CDU Info-Ständen in Remscheid, Solingen und Wuppertal

Auch mit Mundschutz ist Straßenwahlkampf möglich. Am 13. September sind Kommunalwahlen in NRW. Am vergangenen Wochenende war ich daher am Freitag unterwegs am CDU Info-Stand in Solingen-Wald und am Samstag an Wahlkampfständen der CDU in Solingen am Hofgarten, in Remscheid vor dem Alleeecenter und in Remscheid-Vieringhausen. 

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Kommunalpolitischer Austausch mit OBs und Kandidaten

Bereits vor der Pandemie hatten die drei SPD-Oberbürgermeister des Bergischen Städtedreiecks mich gebeten, Kollegen aus dem Bundestag für das Thema Kommunalfinanzen zu sensibilisieren und in die Städte mit hohen Schulden persönlich einzuladen. Selbstverständlich bin ich auf diesen Wunsch eingegangen. Wenn es um das Wohl unserer Städte geht, sollten demokratische Politiker parteiübergreifend gut zusammenarbeiten. 

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Austausch mit Landwirt Frieder Kottsieper

Der regelmäßige Austausch mit den Landwirtinnen und Landwirten im Bergischen Städtedreieck ist mir ausgesprochen wichtig. Deswegen besuchte ich zuletzt am 21. August 2020 Frieder Kottsieper auf seinem Geflügelhof in Remscheid-Lüttringhausen. Er ist nicht nur Landwirt, sondern auch Vizepräsident des Zentralverbandes der Deutschen Geflügelwirtschaft. Mit dabei war auch Heiner Borgmeier, der Bundesvorsitzende des Bundesverbandes der Geflügelschlachtereien.  

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Gute Auftragslage bei Moosbach & Kanne

Im vergangenen Jahr wurde das Solinger Familienunternehmen Moosbach & Kanne 100 Jahre alt. Beim Jubiläum konnte ich nicht dabei sein. Der für das Frühjahr geplante Tag der offenen Tür fiel wegen Corona aus. Deshalb habe ich persönlich Frau Moosbach in ihrem Betrieb besucht.

Frau Dr. Elke Moosbach, Chemikerin und Enkelin des Firmengründers, legt in ihrem Betrieb großen Wert auf Qualität und Umweltschutz. Für den elektrischen Prozess der Galvanisierung verwendet sie zunehmend selbstproduzierte Solarenergie. Die gesamte Energieversorgung des Betriebes erfolgt darüber hinaus im Rahmen eines Contracting mit den Solinger Stadtwerken mit einem kleinen Blockheizkraftwerk.

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Bei Rheingold Reisen in Wuppertal

Gestern war ich bei Axel Blankennagel, dem Geschäftsführer von Rheingold Reisen Wuppertal. Der Betrieb im Wuppertaler Norden ist eines der führenden Busunternehmen in der Region, der sowohl Linien-, Schul- als auch Reisebusfahrten im Portfolio hat. Wie auch die Schausteller, mit denen ich vergangene Woche im Dialog war, gehört die Busbranche zu den großen Leidtragenden der Corona-Pandemie: Seit Mitte März blieben alle Reisebusse auf dem Hof, und auch die Linieneinsätze in den bergischen Kommunen waren mehrere Wochen komplett eingestellt.

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Besuch im Zentrum für verfolgte Künste Solingen

Das Zentrum für verfolgte Künste in Solingen gewinnt Jahr für Jahr an Reputation und internationaler Beachtung. Bereits zwei Mal war das Zentrum Mitinitiator von Ausstellungen im Deutschen Bundestag. Für die Zukunft sind spannende Projekte geplant. Darüber tauschte ich mich mit Direktor Jürgen Kaumkötter und der neuen Kuratorin Birte Fritsch intensiv aus. Die bereits detaillierten Konzepte müssen nun an die veränderten Bedingungen unter Corona angepasst werden.

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Berufsbildungszentrum vor Eröffnung des Erweiterungsbaus

Noch ist nicht alles komplett fertig, doch in vielen Hallen und Schulungsräumen läuft der Betrieb - coronabedingt etwas abgespeckt - an. Ich habe mit dem Geschäftsführer Alexander Lampe einen ersten kurzen Rundgang gemacht. Das erweiterte BZI in Remscheid ist ein hervorragender Ort für überbetriebliche und außerbetriebliche Ausbildung, die angesichts des drohenden Fachkräftemangels immer wichtiger wird. 

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Bürgersprechstunde mit Arne Moritz MdL und Jens Nettekoven MdL

Seit dem Beginn der Corona-Pandemie finden meine Bürgersprechstunden nicht mehr in meinen Wahlkreisbüros statt. Stattdessen habe ich zu mehreren Videokonferenzen eingeladen, in denen wir insbesondere über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf unser Land sprachen.

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Türkei muss im Gasstreit mit Griechenland einlenken

Der Streit zwischen den Nachbarländern Griechenland und Türkei um Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer spitzt sich weiter zu.

Die Gasbohrungen türkischer Schiffe in internationalen Gewässern fügen sich leider in die Strategie der Eskalation und Provokation der vergangenen Monate. 

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Neuwahlen in Belarus sind unerlässlich

Es ist ein wichtiges Signal an die Menschen in Belarus, dass die Europäische Union das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in Belarus nicht anerkennt. Da die Präsidentschaftswahlen weder frei noch fair waren, ist für mich eine Wiederholung unerlässlich. Unter der Beteiligung unabhängiger Wahlbeobachter der OSCE sind dabei freie und geheime Wahlen sicherzustellen. 

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Digitaler Austausch zum Lieferkettengesetz

Zum Austausch über das von der Bundesregierung geplante Lieferkettengesetz traf ich mich am 10. August 2020 per Videokonferenz mit Vertretern des Gemeindedienstes für Mission und Ökumene (GMÖ) der Evangelischen Kirche im Rheinland – Region Bergisches Land. 

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Austausch mit Vertretern von Amnesty International

Am 12. August 2020 traf ich mich mit Vertretern der Solinger Ortsgruppe von Amnesty International in meinem Solinger Wahlkreisbüro in der Elisenstraße. Dort tauschten wir uns zur internationalen Menschenrechtslage aus. Schwerpunkt unseres Gesprächs war insbesondere das von der CDU-geführten Bundesregierung geplante Lieferkettengesetz. Darüber hinaus sprachen wir aber auch über die Situation in der Türkei, die deutsche Rüstungsexportpolitik und die Folgen des weltweiten Klimawandels. 

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Terminübersicht

Mittwoch, 26. August 2020

09:00 Uhr
Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses, Deutscher Bundestag

18:30 Uhr
Referent beim Diskussionforum zum Thema: Wuppertals Gewerbe, Handel und Handwerk in "Coronavirus-Zeiten" in Wuppertal

Donnerstag, 27. August 2020

16:00 Uhr
Vortrag und Meinungsaustausch mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier beim Arbeitgeber-Verband von Remscheid und Umgebung e.V., Remscheid

Freitag, 28. August 2020
16:00 Uhr
Unterwegs an den CDU Info-Ständen in Solingen und Remscheid-Hasten

Samstag, 29. August 2020

9:00 Uhr
Unterwegs an den CDU Info-Ständen in Solingen-Ohligs, Wuppertal-Cronenberg, Remscheid vor dem Alleecenter, Remscheid-Lennep und Remscheid-Lüttringhausen

14:00 Uhr
Haustürwahlkampf mit Kandidatin Alessia Schaaf 

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Impressum: Bundestagsabgeordneter Jürgen Hardt, Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

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