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Liebe Leserinnen und Leser,

am Sonntag werden wir in Wuppertal einen spannenden Stichwahl-Abend erleben. Unser Kandidat Prof. Dr. Uwe Schneidewind geht mit einem Vorsprung von 3,8 Prozent auf Amtsinhaber Andreas Mucke ins Rennen. Ich wünsche mir, dass er auch nach der Stichwahl die Nase vorne hat. Ich bin fest davon überzeugt, dass Uwe Schneidewind neuen Schwung in die Stadtpolitik Wuppertals bringen wird. Ich empfehle nachdrücklich allen Anhängern der CDU, am Sonntag zur Stichwahl zu gehen und Uwe Schneidewind die Stimme zu geben.

Ursprünglich hatte ich vor, am späten Sonntagabend noch nach Berlin zu reisen. Denn gemeinsam mit dem Bundesaußenminister wollte ich mich in Brandenburg an der Havel über die Pläne des neuen Bundesamtes für Auswärtige Angelegenheiten informieren. Doch nun ist Heiko Maas in Quarantäne, weil einer seiner Personenschützer sich angesteckt hat. Vermutlich muss die Reise verschoben werden und ich reise am Montagmorgen ganz normal zur Sitzungswoche nach Berlin an. Die Bundesregierung wird in der kommenden Woche ihren Haushalt für 2020/2021 dem Bundestag vorstellen.

Mit Zuversicht auf den Wahlabend auf Sonntag blickend, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen

Ihr
Jürgen Hardt, MdB


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OB-Stichwahl in Wuppertal

Am Sonntag werden Sie erneut zur Wahlurne gebeten! Zumindest, wenn Sie in Wuppertal wohnen. Bei der Stichwahl ist es unbedingt notwendig, dass Sie erneut wählen gehen. Zwar geht der gemeinsame Kandidat von CDU und Grünen, Prof. Dr. Uwe Schneidewind, mit einem guten Vorsprung in dieses Rennen, aber für einen neuen Aufbruch in Wuppertal braucht es am Sonntag nochmal die Stimmen aller unserer Wählerinnen und Wähler. Gerne können Sie nochmal das persönliche Gespräch suchen: Am Samstagmorgen treffen Sie Prof. Dr. Schneidewind und mich in Cronenberg, mittags in Vohwinkel und Nachmittags zum Endspurt nochmal in Elberfeld.

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Zur Lage der Flüchtlinge in Moria

Die Bilder, welche uns seit dem 8. September aus Moria erreichen, sind nur schwer erträglich. Mit großer Sorge verfolgen wir seit geraumer Zeit die Migrationssituation an der griechisch-türkischen Grenze und hierbei die Unterbringung von Schutzsuchenden auf den griechischen Inseln. Die Lebensbedingungen werden dem humanitären Anspruch, den wir in der Europäischen Union an uns stellen, nicht gerecht.  

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Neue Fahrzeuge für das THW Wuppertal

Am Freitag, den 18. September, hatte der Wuppertaler THW-Ortsverband auf seinen Hof in den Wuppertaler Südhöhen eingeladen, um vier neue Fahrzeuge im Wert von über 700.000 Euro vorzustellen. Seit Oktober letzten Jahres hat eine ordentliche Fuhrpark-Modernisierung stattgefunden. Die neuen LKWs ersetzen teils doch recht betagte Fahrzeuge aus den 1980er Jahren - die immer gut in Schuss gehalten wurden, wie Ortsbeauftragter Christian Rehse berichtete. Andererseits waren die alten Fahrzeuge für die Verhältnisse im Bergischen Land auch eher untermotorisiert. Das alles wird sich nun ändern.

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Baumsetzling für den Wahlkreis

Der Deutsche Bundestag hat in der vergangenen Sitzungswoche zum ersten Mal im Rahmen von Nachhaltigkeitstagen über Grundprinzipien nachhaltiger Politik diskutiert - angefangen bei der Zukunft der Mobilität über einen handlungsfähigen Staat bis zum Klimaschutz. 

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat dies zum Anlass genommen, jedem Abgeordneten unserer Fraktion einen Baumsetzling zu überreichen. Dieser soll dann im Wahlkreis eingepflanzt werden. Übergeben von unserem Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus, habe ich am vergangenen Freitag eine Eiche mit in meinen Wahlkreis genommen. Diese gebe ich zunächst in eine Baumschule in Remscheid-Lennep in Pflege. In zwei Jahren kann die Eiche dann gepflanzt werden.

Gemeinsam mit Bezirksbürgermeister Markus Kötter werde ich den Wachstum des Baumes begleiten und immer mal wieder hier berichten. 

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Bundestag gibt grünes Licht für Milliarden-Hilfen für Kommunen

Für die Kommunen und die kommunale Daseinsvorsorge sind die Corona-Pandemie und ihre Folgen insgesamt belastend – sowohl personell und organisatorisch, als auch finanziell. Bund und Länder haben in einem nie dagewesenen Kraftakt milliardenschwere Hilfsprogramme nicht nur für Unternehmen und Arbeitnehmer gestartet, sondern wir haben auch ein starkes Paket für alle Gemeinden, Städte und Kreise in Deutschland beschlossen.

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Jahreshauptversammlung der Bergischen Museumsbahnen

Am 12. September 2020 fand die turnusmäßige Wahl des Vorstandes der Bergischen Museumsbahnen statt. Als langjähriges Mitglied des Vereins war ich in der Fahrzeughalle des Betriebshofs dabei – natürlich unter strenger Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln. Ganz herzlich gratuliere ich Kurt Vedder, dessen Ehrenmitgliedschaft von der Mitgliederversammlung bestätigt wurde. Auch den gewählten Mitgliedern des Vorstands gratuliere ich sehr herzlich und wünsche ihnen allen alles Gute und eine glückliche Hand. 

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Änderung des COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetzes

In der vergangenen Sitzungswoche hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung eine Änderung des COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetzes beschlossen. Dies beinhaltet für den Insolvenzgrund der Überschuldung eine Verlängerung der am 30. September 2020 eigentlich auslaufenden Aussetzung der strafbewehrten Insolvenzantragspflicht für Schuldner bis zum 31. Dezember 2020. 

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Krankenhauszukunftsgesetz beschlossen

Mit dem im Deutschen Bundestag beschlossenen Krankenhauszukunftsgesetz soll im stationären Bereich eine qualitativ hochwertige und moderne Gesundheitsversorgung sichergestellt werden. Ziel des Gesetzes ist es auch, den Digitalisierungsgrad der Krankenhäuser zu erhöhen und deren technische Ausstattung zu modernisieren. Konkret werden über einen Krankenhauszukunftsfonds notwendige Investitionen wie beispielsweise in die Modernisierung der stationären Notfallkapazitäten, eine bessere digitale Infrastruktur oder in die Telemedizin und Robotik gefördert. 

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Heute, 15 Uhr: Bürgersprechstunde in Solingen

Am heutigen Donnerstag, den 24.09.2020, findet in der Zeit von 15.00 – 17.00 Uhr meine Bürgersprechstunde für meinen Wahlkreis Solingen, Remscheid und Wuppertal II (Cronenberg und Ronsdorf) statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen. Ort ist die CDU-Geschäftsstelle in der Elisenstr. 11 in 42651 Solingen. Ich freue mich über Fragen oder Anregungen der Bürgerinnen und Bürger zu politischen Themen.

Ich bitte um Beachtung der gültigen Corona-Schutzmaßnahmen (Desinfektion, Mundschutz, Abstandsregelung etc.). Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an:

Wahlkreisbüro Jürgen Hardt, MdB
Frau Sylvia Schlemper
Elisenstraße 11
42651 Solingen
Telefon: +49 212 645464-24
E-Mail: juergen.hardt.ma06@bundestag.de


Terminübersicht

24. September 2020

12.00 Uhr
Übergabe des Baumsetzlings an eine Baumschule in Remscheid-Lennep 

15.00 Uhr
Bürgersprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Solingen, Elisenstraße 11, 42651 Solingen  

25. September 2020

16.00 Uhr
Gesprächsrunde mit Ministerpräsident Armin Laschet und OB-Kandidat Prof. Dr. Schneidewind, Wuppertal

17.00 Uhr
Verabschiedung von Superintendent Hartmut Demski
Stadtkirche Wermelskirchen 

26. September 2020

9.00 Uhr
Am Info-Stand der CDU Cronenberg mit Uwe Schneidewind
Am Nelle Haus, Hauptstraße 14, 42349 Wuppertal 

28. September 2020

15.00 Uhr
Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Bundestag, Berlin 

18.30 Uhr
Sitzung der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen
Berlin

20.00 Uhr
Landesvorstandssitzung der CDU NRW,
Videokonferenz


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Impressum: Bundestagsabgeordneter Jürgen Hardt, Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

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