Wird diese Nachricht nicht richtig dargestellt, klicken Sie bitte hier.


Liebe Leserinnen und Leser, 

dieser Newsletter erreicht Sie in einer ausgesprochenen schwierigen Phase der Corona-Pandemie. Zwar gehen die Infektionszahlen zurück, doch es droht eine noch ansteckendere Corona-Form in Deutschland Fuß zu fassen. Da wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht wissen, wie sich diese neue Variante auf uns auswirkt, ist dringend weitere Vorsicht geboten. Deshalb rechne ich nicht damit, dass wir bereits im Februar wirkliche Entspannung der Lage erleben werden. 

Der Bundestag wird bereits übernächste Woche wieder zusammen treten und dabei auch die Corona-Lage neu bewerten. Dann wird es auch besser als heute möglich sein, die Impfsituation zu beurteilen. Immerhin sind die Impfungen in den Altenheimen weitgehend abgeschlossen und die neu gelieferten Impfstoffe können für die über 80-Jährigen verwendet werden. Ich bin außerdem dafür, mit dem in Kürze zu kaufenden AstraZeneca-Impfstoff Lehrer und Erzieher zu impfen. Sie sind besonders exponiert. Gerade Erzieher können sich oft gar nicht schützen. 

Irritationen hat es auch über die Lieferung von Impfstoff gegeben. Einerseits, so behaupten einige, hätten wir heute mehr Impfstoff, wenn mehr bestellt worden wäre. Andererseits stellen wir fest, dass die Impfstoff-Hersteller offensichtlich Probleme haben, die bereits zugesagten Impfstoffmengen zu liefern. Ich bleibe dabei: Knapp sind die Produktionskapazitäten und es ist schon eine großartige Leistung, dass zehn Monate nach Ausbruch der Pandemie in Europa bereits überhaupt Impfstoff verfügbar war. Alle arbeiten hart daran, die Kapazitäten auszubauen. Bereits seit August wirken Biontech, die Bundesregierung und das Land Hessen zusammen, um ein neues Impfstopfwerk in Marburg zu eröffnen. Dies wird bald der Fall sein. Eine komplette Impfstoffproduktion in 6 Monaten aufzustellen ist schon eine große Leistung. Aber natürlich wird unsere Geduld weiter auf die Probe gestellt.  

Ihr
Jürgen Hardt, MdB



© juergenhardt.de

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Der Bundestag hat am Mittwoch, den 27. Januar 2021, der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Gastrednerinnen waren die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Dr. h. c. Charlotte Knobloch, und die Publizistin Marina Weisband. 

Im Mittelpunkt des diesjährigen Gedenkens stand das Jubiläum „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“. Im Jahre 321 erteilte Kaiser Konstantin den Juden in Köln das Recht und die Pflicht, im Kölner Rat mitzuwirken. Das Dokument ist die erste urkundliche Erwähnung von jüdischen Bürgern auf dem Boden des heutigen Deutschland.

→ Weiterlesen


© pixabay.com

Neustart für die transatlantischen Beziehungen

Mit dem neuen US-Präsidenten werden viele Themen auf der Tagesordnung bleiben, die auch frühere Präsidenten an unsere Adresse gerichtet haben. Das gilt insbesondere für die Lastenteilung in der NATO und die Handelspolitik. Doch die Tonlage mit Präsident Biden wird eine gänzlich andere sein. Er ist anders als sein Vorgänger wirklich an gemeinsamen Lösungen interessiert. Für uns als CDU/CSU-Fraktion ist klar, dass Deutschland und Europa innerhalb dieser transatlantischen Partnerschaft eine größere Verantwortung in der Außen- und Sicherheitspolitik übernehmen müssen und auch bereit sein müssen, höheres Risiko einzugehen, um unsere berechtigten Interessen durchzusetzen und unsere Werte zu verteidigen. 

→ Weiterlesen


© Dirk Müller

Videodiskussion mit Ronsdorf und Sprechstunde in Wuppertal-Cronenberg

Die beiden Stadtbezirksvorsitzenden Dirk Müller (Ronsdorf) und Holger Reich (Cronenberg) hatten mich am vergangenen Dienstag zu einer Videokonferenz eingeladen, bei der über 30 Mitglieder und Freunde mit mir über eine breite Themenpalette diskutiert haben. Ganz klar im Vordergrund stand das Thema „Neuanfang im transatlantischen Verhältnis“, doch natürlich gab es auch viel Diskussion, Anregung und Kritik zur Corona-Lage und zum Impfen. Solange es nicht möglich ist, persönlich zusammenzutreffen, ist die Videokonferenz immerhin ein Ersatz. Doch wir sehnen uns alle danach, auch einmal wieder persönlich zu sprechen!


© juergenhardt.de

Polittalk auf der neuen App "Clubhouse" zum Thema Außenpolitik

Am vergangenen Samstag, den 23. Januar, habe ich mir, auch auf Empfehlung meiner überwiegend jungen Mitarbeiter, die neue App Clubhouse ausprobiert. Die App ist ein soziales Netzwerk, welches ausschließlich auf Audio-Inhalten basiert. Noch am gleichen Tag bin ich mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in einem eigenen Politiktalk über außen- und sicherheitspolitische Prioritäten Deutschlands online gegangen. Gemeinsam mit dem Präsident der Bundesakademie für Sicherheit, Ekkehard Brose, haben wir fast zwei Stunden zum dem Thema gesprochen. Das Format finde ich sehr spannend, da sich die Zuhörerinnen und Zuhörer selbst an dem Gespräch beteiligen können. 

→ Weiterlesen


© Bundesregierung.de

Größte Impfkampagne der deutschen Geschichte

Die größte Impfkampagne der deutschen Geschichte ist angelaufen. Wir alle haben grundsätzlich das gemeinsame Interesse, so rasch wie möglich möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot zu machen. Bund und Länder haben dafür gemeinsam einen Plan, eine Nationale Impfstrategie, erarbeitet.  

→ Weiterlesen


© pixabay.com

Fragen und Antworten zu den richtigen Masken

Masken sind ein wichtiger Baustein im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Bund und Länder haben eine Vorschrift für das Tragen von sogenannten OP-Masken oder Masken der Standards FFP2 oder KN95/N95 im öffentlichen Personennahverkehr und beim Einkauf erlassen. HIER finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten.


© CDU Köln-Ehrenfeld

Web-Talk mit der CDU Köln-Ehrenfeld und Omid Nouripour zum Thema Außenpolitik

Visionen 2030 – Perspektiven für die Gesellschaft von Morgen. Eine Initiative der CDU Köln-Ehrenfeld bei der ich am kommenden Donnerstag, den 04.02.2021, um 19:00, mit dem Außenpolitischen Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, über die Außen- und Sicherheitspolitischen Ziele und Herausforderungen Deutschlands und Europas im anstehenden Jahrzehnt diskutieren werde. Bei der Online – Diskussion können Sie gerne über Zoom teilnehmen und auch Ihre Fragen einbringen. Über Ihre Teilnahme freue ich mich sehr.

Die Online-Diskussion findet über Zoom statt. Die Meeting-ID ist 856 6955 1000. HIER gelangen Sie direkt zum Meeting.


© pixabay.com

Verbesserung der Überbrückungshilfe III

Die Bundesregierung verlängert die Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen, Soloselbstständige sowie Freiberuflerinnen und Freiberufler. Dabei wird die Überbrückungshilfe III nochmals deutlich verbessert. Das Programm der Überbrückungshilfe III soll die zuvor genannten Bereiche und Personen, die von den Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung besonders stark betroffen sind, unterstützen. 

→ Weiterlesen


© juergenhardt.de

Bund fördert Katholische Grundschule Hombüchel in Wuppertal

Immer noch sind die Leistungen von sozial benachteiligten Schülerinnen und Schülern weniger gut als die anderer Schülerinnen und Schüler im gleichen Alter. „Schule macht stark“, eine gemeinsame Initiative von Bund und Ländern zur Unterstützung von Schulen in sozial schwierigen Lagen, soll dazu beitragen, dass sich daran etwas ändert.

→ Weiterlesen


© pixabay.com

Faktencheck Steuerentlastungen

Zum Jahreswechsel ist eine Vielzahl steuerlicher Maßnahmen in Kraft getreten. Diese Maßnahmen sorgen dafür, dass alle Steuerpflichtigen in 2021 spürbar entlastet werden. Dazu zählen insbesondere Familien, Ehrenamtliche, Alleinerziehende und Menschen mit Behinderung. HIER ein Überblick.


© pixabay.com

Kandidatenwahl zu Corona-Zeiten

Die Folgen der Corona-Pandemie sind in nahezu allen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereichen zu spüren und überschatten auch das „Superwahljahr“ 2021. Um trotz der notwendigen Beschränkungen die Aufstellung von Wahlbewerbern zu ermöglichen, hat das Bundesinnenministerium eine Verordnung erlassen, über die der Bundestag am Donnerstag abgestimmt hat. Die Verordnung finden Sie HIER.


© phoenix.de

Zu Gast in der Phoenix-Runde

Am Dienstag, dem 26. Januar, war ich abends zu Gast in der Phoenix-Runde. Gemeinsam mit der europapolitischen Sprecherin B´90/Grüne, Franziska Brantner, der stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion Die Linke, Sevim Dagdelem und dem Russland-Koordinator der Bundesregierung, Johann Saathoff, habe ich zum Thema: "Nawalny und Nordstream - Wie umgehen mit Russland?" diskutiert. 

Die Sendung ist in der Mediathek verfügbar und kann HIER abgerufen werden.


© pixabay.com

Jugendschutz - Kinder und Jugendliche stärken

Wir haben diese Woche das Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz, ehemals Jugendschutzgesetz) in erster Lesung eingebracht, das ein breites Hilfsangebot für (Pflege-)Familien bereitstellt.

→ Weiterlesen


© pixabay.com

Bundesjagdgesetz - Auch zum Schutz unserer Wälder

Das in erster Lesung diese Woche im Bundestag diskutierte Gesetz zur Änderung des Bundesjagdgesetzes, des Bundesnaturschutzgesetzes und des Waffengesetzes soll für mehr Sicherheit bei der Jagd und für den Schutz der natürlichen Umwelt sorgen. Um diese Ziele zu erreichen, wollen wir bundeseinheitliche Regelungen für eine Zertifizierung von Jagdmunition, damit kein Tier unnötig lange leiden muss, einen Schießübungsnachweis und verbindliche Vorgaben für die Jäger- und Falknerausbildung und die Prüfungen schaffen. 

→ Weiterlesen


Nächste telefonische Bürgersprechstunde am 12. März ab 16 Uhr

Zu einer weiteren Sprechstunde möchte ich die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises am Freitag, den 12.03. ab 16 Uhr einladen. Auch in Zeiten, in denen der persönliche Kontakt nicht möglich ist, möchte ich weiterhin erreichbar sein. Daher plane ich eine Telefonsprechstunde, wie ich sie bereits seit Beginn der Kontaktbeschränkungen mit guter Resonanz durchführe. Nähere Infos zur Sprechstunde wird es kurz vor dem Termin auf meiner Homepage geben.


Terminübersicht

1. Februar 2021

11.00 Uhr
Interview mit der Ronsdorfer Wochenschau

2. Februar 2021

ab 14.00 Uhr
Gespräche mit BewerberInnen für das Parlamentarische Patschaftsprogramm

3. Februar 2021 

13.00 Uhr
Gespräch mit Martin Klebe von der Agentur für Arbeit Solingen-Wuppertal
Agentur für Arbeit Solingen-Wuppertal

15.00 Uhr
Teilnahme am virtuellen NATO-PV Transatlantic Forum

4. Februar 2021 

19.00 Uhr
Web-Talk mit der CDU Köln-Ehrenfeld und Omid Nouripour zum Thema: "Ziele und Herausforderungen Deutscher Außenpolitik in den 30er Jahren"

8. Februar 2021

16.00 Uhr
Sitzung des Vorstands der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

19.00 Uhr
Online-Veranstaltung mit der IHK zum Thema: USA nach Trump

9. Februar 2021

9.00 Uhr
Sitzung der Arbeitsgruppe Auswärtiges

15.00 Uhr
Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

10. Februar 2021 

9.00 Uhr
Situng des Auswärtigen Ausschusses 

→ Alle Termine


Impressum: Bundestagsabgeordneter Jürgen Hardt, Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Wenn Sie diese E-Mail (an: unknown@noemail.com) nicht mehr empfangen möchten, können Sie diese hier kostenlos abbestellen.