Wird diese Nachricht nicht richtig dargestellt, klicken Sie bitte hier.


Liebe Leserinnen und Leser, 

für das Freibad Eschbachtal gab es in dieser Woche ausgesprochen gute Nachrichten: Der Bund fördert die Sanierung mit rund 2,6 Millionen Euro. Ich freue mich über die Unterstützung der Kollegen im Haushaltsausschuss. Es hat Sinn gemacht, dass wir dieses Eisen in den letzten Jahren gemeinsam mit Förderverein, Stadt und Bund weiter geschmiedet haben.

Die Bund-Länder-Konferenz zu Corona war diese Woche besonders spannend und zeitweise auch kontrovers. Hierzu finden Sie in diesem Newsletter meine Einschätzung und zusätzliche Informationen

Ihr
Jürgen Hardt, MdB



© juergenhardt.de

2,6 Millionen Euro Fördermittel für das Freibad Eschbachtal

Im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erhält das über einhundert Jahre alte Freibad Eschbachtal in Remscheid dringend benötigte Bundesmittel zur Sanierung in Höhe von 2,58 Millionen Euro. Bereits 2019 hatte im Bundestagswahlkreis 103 die Solinger Sportstätte Höher Heide eine Zusage über 2,08 Millionen Euro Fördermittel aus diesem Programm erhalten.

→ Weiterlesen


© Bundesregierung.de

Besonders schwierige Phase: Vorsicht und Öffnung bei Corona

Wir alle haben von Corona die Nase gestrichen voll. Auch ich kann es kaum erwarten, wieder einkaufen zu gehen und ein Glas Fassbier zu trinken. Außerdem hätte ich nie gedacht, dass sich Kinder so sehr nach Schule sehnen, wie ich dies jetzt erlebe.

Trotz erheblicher Kontaktbeschränkungen in ganz Deutschland und einer insgesamt hohen Bereitschaft, sich an die Regeln zu halten, steigen die Infektionszahlen wieder an. 

→ Weiterlesen


© Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann

Regelungen zur Feststellung einer epidemischen Lage

Am Donnerstag dieser Woche hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Fortgeltung der die epidemischen lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen beschlossen. Mit dem Gesetz wird sichergestellt, dass die zum Schutz der öffentlichen Gesundheit notwendigen Regelungen in der Corona-Pandemie über den 31. März 2021 hinaus gelten. Die Regelungen zur epidemischen Lage im Infektionsschutzgesetz (IfSG) werden entfristet und gleichzeitig an einen Beschluss des Deutschen Bundestages geknüpft, der die Fortdauer der epidemischen Lage von nationaler Tragweite feststellt. 

→ Weiterlesen


© CDU Remscheid

Mathias Heidtmann neuer Vorsitzender der CDU Remscheid

Die Corona-Pandemie stellt auch die Arbeit der Parteien vor besondere Herausforderungen. Ursprünglich sollte der Parteitag der CDU Remscheid im März 2020 stattfinden, doch pandemiebedingt musste er mehrfach verschoben werden. Durch Gesetzesbeschlüsse des Bundestages wurde schließlich der Weg geebnet für digitale Parteitage mit anschließenden Abstimmungen per Urnen- oder Briefwahl.

→ Weiterlesen


© juergenhardt.de

Klimawandel und Corona - Verschärfte humanitäre Lage

Die klimatischen Veränderungen insbesondere in Afrika mit Trockenheit und Unwettern verschärfen die humanitäre Lage deutlich. Der Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), der Schweizer Peter Maurer, sieht ganz klar einen Zusammenhang zwischen den Folgen des Klimawandels und der Zunahme bewaffneter Konflikte. Dies unterstrich Peter Maurer in einer Video- Schalte mit Abgeordneten der CDU/CSU Bundestagsfraktion am heutigen Freitag.

→ Weiterlesen


© bundestag.de

Meine Reden im Plenum

In einer Aktuellen Stunde im Bundestag haben wir die gewaltsame Machtübernahme durch das Militär in Myanmar einhellig verurteilt und ein Ende der Gewalt gefordert. Das Militär muss umgehend die Macht aus der Hand geben und den in demokratischen Wahlen ausgedrückten Willen des Volkes anerkennen. Wir fordern die umgehende Freilassung von Aung San Suu Kyi sowie der weiteren inhaftierten oder festgesetzten Regierungsmitglieder. Meine Rede in der Aktuellen Stunde können Sie HIER nachhören.

→ Weiterlesen


© Bergische VHS

Jetzt anmelden: Veranstaltung der Bergischen VHS zum Thema Osterweiterung der NATO

Am kommenden Dienstag, den 9. März, bin ich Referent bei einer Veranstaltung der Bergischen VHS zum Thema „Die Osterweiterung der NATO. Transfer von Stabilität oder Bedrohung des Friedens?“. Gemeinsam mit Norman Paech, dem ehemaligen außenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion Die Linke sowie Frank Knoche, Mitglied im Fraktionsvorstand der grün-offenen Fraktion im Rat der Stadt Solingen, werde ich in einem Onlineformat diskutieren. 

→ Weiterlesen


© Libereco - Partnership for Human Rights e.V.

Verurteilung von Ihnat Sidorchyk

Filmregisseur, Schauspieler, Dichter, Mensch. Seit Oktober letzten Jahres habe ich für den belarussischen Aktivisten Ihnat Sidorchyk eine politische Patenschaft übernommen, um symbolisch meine Solidarität mit den jungen Menschen in Belarus, die nach Freiheit und Demokratie streben, Ausdruck zu verleihen. Nachdem Ihnat während einer der vielen Proteste im letzten Jahr in Minsk verhaftet wurde, ist er nun zu drei Jahren im offenen Vollzug verurteilt worden. Dies ist eine unsägliche Entscheidung, die jeglicher rechtsstaatlicher Grundlage entbehrt. 

→ Weiterlesen


© juergenhardt.de

Unser Wald

Noch nie waren so viele Bäume abgestorben wie 2020. Vier von fünf in die Stichproben einbezogene Bäume haben lichte Kronen. Konkret sind das 79 Prozent bei den Fichten, 80 Prozent bei den Kiefern und Eichen und auch die Buchen bringt der Klimawandel an ihre Grenzen, hier sind sogar 89 Prozent betroffen.

→ Weiterlesen


Telefonische Bürgersprechstunde am 12. März ab 16 Uhr

Zu einer weiteren Sprechstunde möchte ich die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises am Freitag, den 12.03. ab 16 Uhr einladen. Auch in Zeiten, in denen der persönliche Kontakt nicht möglich ist, möchte ich weiterhin erreichbar sein. Deshalb lade ich zu einer Telefon-Sprechstunde ein, in der die Möglichkeit besteht, mir direkt und unkompliziert Fragen zu stellen.

Bitte geben Sie Ihren Gesprächswunsch bei meiner Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro an.

Sie werden dann am Freitag, den 12. März 2021
in der Zeit von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr
von mir persönlich zurückgerufen.

Interessierte wenden sich bitte telefonisch oder per E-Mail an:
Ana Neves Moldenhauer
Wahlkreismitarbeiterin
Tel: 02191 / 9 33 35 63 oder  0202 / 25 48 78 78
juergen.hardt.ma05@bundestag.de


Terminübersicht

5. März 2021

19.00 Uhr
Digitale Kreiskonferenz der CDU Wuppertal 

8. März 2021

11.00 Uhr
Gespräch mit Klinikverbund St. Antonius und St. Josef
Wuppertal 

20.00 Uhr
Online-Mitgliedergespräch der CDU Solingen mit kurzem Bericht aus Berlin 

9. März 2021

9.30 Uhr
Informationsgespräch über den Sanierungsstand beim Schloss Burg
Solingen 

12.00 Uhr
Gespräch mit dem Vorsitzenden der Wirtschaftsjunioren Benjamin Dietrich
Solingen 

14.30 Uhr
Endlich: Friseurtermin! 

16.00 Uhr
Digitaler Bergischer Austausch mit Ministerin Ina Scharrenbach 

18.00 Uhr
Digitale Sitzung des Präsidiums der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) 

19.30 Uhr
Veranstaltung der Bergischen Volkshochschule zum Thema Osterweiterung der NATO

11. März 2021

15.00 Uhr
Virtuelle Veranstaltung der Körber Stiftung: Hintergrundgespräch mit Peter Maurer (Präsident der IKRK) zum Thema: „Multilateralismus und Humanitäre Aktion"

12. März 2021

16.00 Uhr
Telefonische Bürgersprechstunde

15. März 2021

20.00 Uhr
Ich spreche beim digitalen Argrarausschuss der CDU Wuppertal - Bergisch Land

16. März 2021

19.00 Uhr
Videokonferenz mit der JU Remscheid

17. März 2021

11.30 Uhr
Zoom-Meeting zum Thema: „Geplanter BAB3-Ausbau im Bereich zwischen Autobahnkreuz Hilden und der Anschlussstelle Leverkusen-Opladen“

17.00 Uhr
Videokonferenz mit meinem MdB-Kollegen Stein zum Thema Außenpolitik

19. März 2021

17.00 Uhr
Digitaler Jahresempfang der CDU Solingen mit Jens Spahn

→ Alle Termine


Impressum: Bundestagsabgeordneter Jürgen Hardt, Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Wenn Sie diese E-Mail (an: unknown@noemail.com) nicht mehr empfangen möchten, können Sie diese hier kostenlos abbestellen.