Iranangriff auf Israel - wir stehen an der Seite Israels

Der Iran hat erst erstmals direkt von seinem Staatsgebiet aus Israel mit Drohnen und Raketen angegriffen. Dieser Angriff ist der vorläufige Höhepunkt einer stetig zunehmenden und von Iran ausgehenden Eskalation. Gemeinsam mit seinen bewaffneten Unterstützern im Libanon, Jemen, Syrien und den Palästinensischen Gebieten schürt der Iran Konflikte und Hass im gesamten Nahen und Mittleren Osten.

Bild: jorono/Pixabay

Meine Rede zur Iran-Politik 

Am Donnerstag habe ich im Plenum zur Iran-Politik gesprochen. Wir müssen in Europa endlich eine klarere Sprache finden und stärker gegen den Iran vorgehen. Die jüngsten Ereignisse haben wieder einmal gezeigt, wie aktuell unsere Forderungen aus dem letzten Jahr sind.
Die verhandelten Anträge der CDU/CSU-Fraktion (20/5214, 20/8407) und meine Rede können Sie unter den jeweiligen Links anschauen.

Meine zweite Rede zur Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im zentralen Mittelmeer

Es ging um die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUNAVFOR MED IRINI. Die Operation ist Teil des breiten politischen Ansatzes der EU zur Stabilisierung Libyens. 

Gespräch mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg 

Heute war der NATO-Generalsekretär Stoltenberg bei den Obleuten des Auswärtigen Ausschusses und des Verteidigungsausschusses zum Gespräch. Wir schätzen es sehr, uns regemäßig mit ihm auszutauschen. Im Mittelpunkt standen die Erwartungen an den NATO-Gipfel Mitte Juli und die Unterstützung der Ukraine durch die Mitgliedstaaten. Die Geschlossenheit der NATO ist die wichtigste Botschaft an alle Aggressoren in der Welt!

Ist das neue Wahlrecht verfassungswidrig?

Diese Woche hat auch die Mündliche Verhandlung des Bundesverfassungsgericht zum „Bundeswahlgesetz 2023“ stattgefunden. Der Bundestag soll verkleinert werden. Das halte ich für richtig. Aber die von der Ampel beschlossene Umsetzung dieses Ziels, die Wahlrechtsreform aus dem letzten Jahr, halte ich für verfassungswidrig, weil fundamentale Grundsätze unseres Wahlrechts nicht beachtet werden und der Wählerwille verzerrt wird.

Bild: Michael Schwarzenberger/Pixabay

Einführung eines Veteranentages 

Mit unserem Antrag "Für eine umfassende Wertschätzung – Einen nationalen Veteranentag einführen und die Versorgung der Veteranen und deren Familien verbessern", den wir gemeinsam mit den Koalitionsfraktionen einbringen und in dieser Woche erstmalig beraten, setzen wir uns für einen nationalen Veteranentag am 15. Juni eines jeden Jahres ein. Damit wollen den Einsatz und die Opfer aller Bundeswehrsoldaten angemessen würdigen.

Meine Türkeireise steht im Zeichen der engeren Zusammenarbeit mit Deutschland und der EU

Fast gebe ich mir mit Bundespräsident Steinmeier in der Türkei die Klinke in die Hand: Anfang der Woche besuchte er die Türkei, morgen reise ich nach Ankara, allerdings ohne Dönerspieß im Gepäck, sondern mit vielen interessanten Gesprächsterminen.

Bild: jorono/Pixabay

Zur Lage im Nahen Osten bei der CDU-Landtagsfraktion in Düsseldorf

Auf Bitten des Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schick und des parlamentarischen Geschäftsführers Matthias Kerkhoff konnte ich heute in der CDU-Landtagsfraktion NRW zur Lage im Nahen Osten und insbesondere zu Israel und dem Iran vortragen. Das habe ich natürlich gerne gemacht. Die Sorge um den Frieden in Nahost und die Sicherheit Israels treibt uns alle um. Besonderes Augenmerk müssen wir auf iranische Aktivitäten auch in Deutschland richten. Sogar bei uns werden Exiliraner vom Teheraner-Regime unter Druck gesetzt (und bedroht). Unsere Iranpolitik muss deutlich härter werden.

Besuch aus Remscheid

Am Donnerstag habe ich eine tolle Gruppe von Schülerinnen und Schülern des Berufskollegs Wirtschaft und Verwaltung in Remscheid im Bundestag begrüßen dürfen. Leider kam ich etwas verspätet zu der Gruppe, weil ich noch im Plenum meine Iran-Rede halten musste (s.o.). Die interessierten Schülerinnen und Schüler haben mir aber in der verbliebenen Zeit spannende Fragen über die aktuelle Außenpolitik, über meine Sicht auf AfD und zu vielen weiteren Themen gestellt.   

Ferien(s)pass - Sogelingen Ferien

Der diesjährige Ferien(s)pass beginnt mit einem großen Kinder- und Familienfest am 5. Mai 2024 auf dem Gelände der Katholischen Kirchengemeinde St. Engelbert. 

Der Ferien(s)pass verfügt über ein umfangreiches Netzwerk. Von verschiedenen Solinger Unternehmen oder Institutionen werden gespendete Ferienpässe an bedürftige Kinder vom Ferien(s)pass-Büro verteilt. So habe ich auch dieses Jahr wieder gespendet. 

Die einzelnen Aktionen finden Sie auf der Homepage der katholischen Jugendagentur. So können Ferien nur gelingen!

Bild: kja-wuppertal/ferienspass

Girls Day in Berlin - Sahra Bissek aus Remscheid zu Gast beim Girls’ Day in Berlin

Am Donnerstag habe ich Sahra Bissek aus Remscheid, 20 Jahre, Auszubildende als Mediengestalterin bei der Agentur Diners in Remscheid und Schülerunions-Vorsitzende, in meinem Büro in Berlin begrüßt. Die Konrad-Adenauer-Stiftung und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sie und weitere 39 Schülerinnen und junge Frauen zum Girls Day nach Berlin eingeladen.

Girls-Day 2024 im Wahlkreis - Mit Leidenschaft dabei: Petra Töpfer an der CNC-Maschine

Männerberufe – Frauenberufe? Jeder Mensch entscheidet selbst, wie er leben und welchen Beruf er ergreifen will. Aber dennoch: Viele junge Menschen sind ‚Lost‘ in der Vielfalt der Ausbildungen und Berufe. Was passt zu mir? Was kann ich dort verdienen? Gibt es Aufstiegsmöglichkeiten? Lässt sich dieser Beruf auch gut mit Familienplänen vereinbaren? Hat der Beruf in der sich rasch wandelnden Welt Zukunft?

Eröffnung des Blutplasmaspende-Zentrums in Elberfeld

Blutspenden sind enorm wichtig zur Versorgung von Patienten bei Operationen und nach Unfällen. Aber wer weiß schon, dass auch Blutplasma, das Eiweiß im Blut, für wichtige lebenswichtige Medikamente gebraucht wird? Bei der Plasmaspende werden die Roten und Weißen Blutkörperchen zurück in den Körper geleitet. Umso schneller erholt sich der Körper nach einer Spende.

Verabschiedung von Bernhard Herzog

Unser langjähriger CDU-Bezirksgeschäftsführer Bernhard Herzog wird mit 66 Jahren in den Ruhestand verabschiedet. Sein (bisheriger) Kreisvorsitzender Thomas Jarzombek (Düsseldorf) findet die richtigen Worte: Danke für viele Jahrzehnte im Hauptamt bei der CDU. Ohne die Profis im Hintergrund wären die Erfolge nicht möglich!

Jahreshauptversammlung des Stadtbezirksvereins Burg/Höhscheid

Gute Stimmung im Stadtbezirk der CDU Burg/Höhscheid wegen des guten Zustands der CDU, aber auch große Sorge wegen der Wirtschaftsentwicklung und Sicherheit. Nicht nur die CDU-Mitglieder wollen eine andere Bundesregierung. Der Vorsitzende, Bezirksbürgermeister Paul Westeppe, berichtet über ungelöste stadtplanerische Projekte. Sebastian Haug leitete die Versammlung. Vielen Dank für die Einladung.

Kennenlerngespräch mit Leif Reitis - neuer Geschäftsführer der Stadtwerke in Solingen

Am Freitag, den 19. April 2024 besuchte ich bei "bestem Stadtwerke-Wetter" - es war aprilfrisch-kühl und es regnete - den neuen Geschäftsführer der Stadtwerke Solingen, Herrn Leif Reitis. Im trockenen und angenehm temperierten Büro sprachen wir über die Problematiken, denen die Stadtwerke derzeit entgegensehen. 

Beim Richtfest des Troxler-Hauses an der Spitzenstraße in Wuppertal 

Herzlich wurde ich am 19. April 2024 beim Richtfest des neuen Gebäudes in der Spitzenstr. eingeladen.

Der erfolgreiche Abschluss der Rohbauarbeiten für barrierefreien Wohnungen und die Kindertagesstätte ist ein wichtiger Meilenstein für die Einrichtung und ein Ort, an dem Menschen unterschiedlicher Generationen zusammenkommen.

Gemeinsam konnten wir die Räumlichkeiten erkunden und die Architekten, Handwerker und alle, die an diesem Projekt beteiligt waren, würdigen.

Herzlichen Glückwunsch und alles Gute für Zukunft!

Sportlerehrung in Remscheid

Bei der diesjährigen Sportlerehrung der Stadt Remscheid im Teo-Otto-Theater habe ich gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Jens Nettekoven, der gleichzeitig Vizepräsident des Olympischen Sportbundes ist, die vielen Sportlerinnen und Sportler beglückwünschen dürfen, die vom Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz für ihre herausragenden Leistungen geehrt wurden. 

Thea Jüttner organisiert ein letztes Mal ihre Besuchergruppe in Berlin 

Besonders habe ich mich gefreut, heute die Besuchergruppe um Thea Jüttner aus dem Wahlkreis in Berlin zu empfangen! Wir hatten eine spannende Diskussion zur Wahlrechtsreform, der Sichtbarkeit der Abgeordneten in den Wahlkreisen und der Arbeitsfähigkeit des Parlaments.
Großer Dank an Thea für die Organisation zahlreicher Reisen nach Berlin!

Heute Abend: Friedrich Merz in Wuppertal 

Heute Abend findet der Jahresempfang des CDU-Kreisverbands Wuppertal gemeinsam mit der CDU-Ratsfraktion statt. Ich freue mich ganz besonders, dass wir als als Gast dafür niemand geringeren als unseren Partei- und Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz gewinnen konnten.