Reformen im Herbst

Stärkung der Industrie

Die Gasspeicherumlage wird abgeschafft – das entlastet Haushalte und Unternehmen um insgesamt 3,4 Mrd. Euro jährlich. Auch die Strompreise profitieren, da Gaskraftwerke häufig preissetzend sind.
Mit dem novellierten Kohlendioxid-Speicherungsgesetz schaffen wir die Grundlage für CCS und CCU: CO₂ kann künftig gespeichert oder weiterverwendet werden. Damit fördern wir Technologieoffenheit, Planungssicherheit und Investitionen – ein echter Quantensprung für Klimaschutz und Industrie.
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Meine Rede zur 25. UN-Frauenresolution

In der Debatte zum Jubiläum der UN-Resolution Frauen, Frieden, Sicherheit hat der AfD-Abgeordnete Frohnmaier eine ungeheuerliche Behauptung aufgestellt.

Der gegenwärtige Regierungschef von Syrien, Ahmed al-Scharaa, habe früher als Terrorist Menschen abgeschlachtet. Es gebe ein Foto von ihm mit zwei abgeschlagenen Köpfen in der linken und der rechten Hand. Eine kurze Recherche meines Kollegen Johannes Volkmann ergab, es handelt sich um eine Fake News aus dem Internet. Das Foto zeigt nicht etwa Scharaa, sondern einen IS-Terroristen australischer Herkunft mit Namen Mohamed Elomar aus dem Jahre 2013. Das millionenfach – auch von der AfD – verbreitete Foto ist eine üble Verleumdung. Natürlich wusste Frohnmaier das.
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Besuch bei der Junior Uni Wuppertal 

Das Projekt Junior Universität kenne ich von seiner ersten Entstehungsminute an, als Professor Ziegler dieser Idee mit dem damaligen OB Peter Jung auf den Weg brachte, gemeinsam mit den Unternehmen im Tal. 900 Kurse, die meisten davon im Bereich Naturwissenschaften und Technik und rund 12.000 Kursplätze werden hier angeboten. Bei meinem Besuch war gerade Handwerkswoche: eine Gelegenheit für Kinder und Jugendliche in Kontakt zu kommen mit den verschiedensten Branchen, wie zum Beispiel Bäckereien, Handwerksunternehmen und Herstellern. Gleichzeitig eine ideale Gelegenheit der Unternehmen für sich zu werben und die Kinder und Jugendlichen zu begeistern. Das Modell "Junior Uni" sollte meiner Meinung nach in Deutschland viel mehr Beachtung finden, damit dieses ehrenamtlich getragene Projekt mit Sponsoren weiterhin seine tolle Arbeit fortführen kann. Ein schöner Besuch bei Frau Dr. Staab, die mich durch verschiedene Kurse führte und mir die Arbeit der Junior Uni hautnah zeigen konnte.

70 Jahre Zoo-Verein für den Grünen Zoo Wuppertal

Seit 70 Jahren besteht nun schon der Zoo-Verein Wuppertal zu dessen Empfang ich gerne mit meiner Frau gegangen bin. Eine schöne Gelegenheit, sich in vielen Gesprächen über die Geschichte des Zoos zu unterhalten – die Begeisterung eines Zoobesuchs lässt auch im Erwachsenenalter nicht nach. Die Arbeit des Vereins ermöglicht es, Spenden zu sammeln, die für die Instandhaltung und den Bau von Gehegen und der Zooanlage genutzt werden. Genauso gehören der Natur- und Artenschutz zu den Aufgaben des Zoos und des Zoo-Vereins.

Herbstempfang der Cronenberger Heimat- und Bürgervereine 

Beim traditionellen Herbstempfang der Cronenberger Bürgervereine konnte ich mir erneut ein Bild vom starken bürgerschaftlichen Engagement im Stadtteil Cronenberg machen. In Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern der Vereine wurde deutlich, wie viel Zeit, Herzblut und Verantwortung vor Ort eingebracht wird - sei es in der Kultur, im Sport, bei der Pflege von Traditionen oder bei sozialen Projekten.

Das, was hier in Cronenberg geleistet wird, ist gelebter Zusammenhalt. Ohne das Ehrenamt würde vieles, was das Leben in unseren Stadtteilen lebenswert macht, gar nicht existieren. Veranstaltungen wie der Herbstempfang zeigen, wie wichtig der Austausch und die Anerkennung dieses Engagements sind.

Bürgermeister Rainer Spiecker unterstrich in seinem Grußwort eben diesen Zusammenhalt und bedankte sich im Namen der Stadt.

Ausstellung im Pina-Bausch-Zentrum 

In der Ausstellung „paths through my garden" von MARK SIECZKAREK im Schauspielhaus des Pina-Bausch-Zentrums. Gemeinsam mit meiner Frau Claudia habe ich an einem regnerischen Sonntag die wunderbare Ausstellung besucht. Mark Sieczkarek ist leider vor kurzem verstorben – er hinterlässt eine Kunst, die beeindruckt.

Eröffnung der „Bildungs- und Gedenkstätte Max-Leven-Zentrum"

Im neuen Gebäude der Solinger Sparkasse ist ein neuer zentraler Gedenkort Solingens für den Juden und linken Journalisten Max Leven entstanden, der genau an dieser Stelle in der Nacht vom 9. November 1938 von NS-Schergen in seinem Wohn- und Arbeitshaus ermordet wurde. Eine sehr würdige Eröffnung. Mit Sicherheit werden viele Solingerinnen und Solinger sowie Schulklassen den Ort zukünftig besuchen und nutzen. Der „Vermieter", Stadtsparkassen-Vorstandsvorsitzender Sebastian Greif, übergibt den Schlüssel an Stadtarchivar Rogge.

Austausch mit dem Industrieverband Schneid- und Haushaltswaren 

Der Industrieverband Schneid- und Haushaltswaren hat seinen Sitz in der Klingenstadt Solingen.

Die Branche steht trotz großer Herausforderungen gut dar.

Doch hohe Zölle in Amerika trüben das Exportgeschäft.

Wieder guter Austausch mit Geschäftsführer Kremer. Bei Zöllen, unfairem Wettbewerb aus China und Gesetzgebung zu Messerverboten bleibe ich am Ball. Mit der aktuellen Rechtslage zu letzterem kann die Branche aber umgehen.

KAG auf Schloss Burg

Im wunderbar gestalteten Rittersaal auf Schloss Burg zum Parlamentarischen Abend der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Bergisch Land (KAG). Das Grußwort hielt Landrat Stephan Santelmann, der Vorsitzende der KAG. Er blickte zurück auf das vergangene Jahr mit seinen zahlreichen Veranstaltungen. In einer kleinen Podiumsdiskussion unterhielten sich Jörg Schönborn (WDR-Programmdirektor) und Prof. Dr. Birgitta Wolff (Rektorin der Bergischen Universität Wuppertal) zu dem Thema „Die Potenziale und Identität des Bergischen Landes“. Wie ich finde sehr passend, da hier auf Schloss Burg die geschichtliche und kulturelle Zusammenarbeit der Bergischen Städte Solingen, Remscheid und Wuppertal deutlich wird. Wie auch auf Schloss Burg nimmt diese Zusammenarbeit im Städtedreieck Gestalt an.

Kunsthandwerkermarkt auf Schloss Burg

Die gerade neu renovierte, fast fertige Burg erstrahlte in neuem festlichem Glanz für den Kunsthandwerksmarkt in den Höfen und in den Sälen. Ein tolles Angebot, deshalb war der Und wegen des Feiertags öffnete der Markt am 1. November erst um 18 Uhr. Eine lange Schlange, die sich aber schnell auflöste, war ein wirkliches Hindernis. Ich war mit meiner Frau Claudia sowie Sylvia Schlemper und Klaus-Peter Cornelius Watzlawek da - ein sehr schöner Abend!
Foto: Claudia Hardt

Sportempfang des Solinger Sportbundes

Zum netten Zusammensein hat der Solinger Sportbund heute Vormittag eingeladen, um die Teams auszuzeichnen, die sich durch ihren Teamgeist und ihr Engagement verdient gemacht haben. Das Grußwort hielt der neue Oberbürgermeister Daniel Flemm - sein erster Termin als OB.

Ein gutes Zeichen für die Stadt: Sport und Ehrenamt sind für ihn sichtbar wichtig.